ich_habs_nicht_bestellt schrieb am 05.09.2024 11:35:
Mr.Hardware schrieb am 05.09.2024 11:31:
xj12 schrieb am 05.09.2024 11:15:
deren Chef gerade zu 120 Tagessätzen wegen der öffentlichen Verwendung eines Slogans der NS-Organisation SA verurteilt wurde
Ja ein Slogan der Jahrzehntelang VOR und NACH dem zweiten Weltkrieg von unzähligen Leuten verwendet wurde. (vor WW2 zB von der SPD)
Und dieser ach so bekannte SA Slogan wurde merkwürdigerweise erst 2006 als SA Losung bekannt und verboten.
Vorher stand der irgendwie in keinem Geschichtsbuch - noch nicht mal in Abhandlungen die sich ausschliesslich um die SA drehten.Ja, genau. Die Losung der SA wurder erst 2006 bekannt. Stand zwar auf den Dolchen der SA, aber wer liest schon, was auf einem Dolch steht. Und das OLG Hamm hat 2006 festgestellt, dass "allegemein Bekannt" ist, dass der Slogan von der SA verwendet wurde. Aber Björn Höcke ist ja kein Jurist. Er ist ja nur Geschichtslehrer. Woher soll er das wissen.
"Wir haben von dem Allem ja gar nichts gewusst!" - Die deutscheste aller Ausreden.
MfG
Mr Hardware
Es ist so "allgemein bekannt", dass vor der Anklage gegen Höcke kaum einer wusste, dass es sich um eine verbotene SA Parole handelt.
Das OLG Hamm schrieb im Urteil vom 1. Februar 2006, 1 Ss 432/05:
[Der Angeklagte hat] am 14. März 2005 anlässlich einer Veranstaltung des "rechten Spektrums" in E eine Rede gehalten und diese mit dem Ausruf "Alles für Deutschland" beendet, wobei es sich, wie allgemein bekannt ist, um die Losung der SA, d.h. der Sturmabteilung im sogenannten Dritten Reich, handelt.
Das hat ein Oberlandesgericht so festgestellt.
Aber kann natürlich sein, dass Du das nicht wusstest. Vielleicht kanntest Du den Spruch aber als Losung der rechtsextremen und aufgelösten Deutschen-Reichspartei... Oder von der NPD?
MfG
Mr Hardware