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Avatar von xj12
  • xj12

mehr als 1000 Beiträge seit 10.02.2012

Re: Stand die Machtergreifung und Gleichschalutung im Wahprogramm der NSDAP?

Björn Höcke muss also Argumente oder Beweise liefern, dass sein Irrtum unvermeidlbar war. Das Gericht würdigt dann die Gesamtumstände.

Nein. Das Gericht muss beweisen, dass Höcke davon gewusst hat.
Die Urteilsbegründung war dann so in etwas " Man glaubt ihm nicht".

Sogar die TAZ (und die ist bestimmt nicht rechts) sieht die Verurteilung kritisch, das sagt eigentlich alles aus.

Urteil gegen AfD-Politiker
:Im Zweifel gegen den Angeklagten
Das Landgericht Halle hat den AfD-Politiker Björn Höcke verurteilt. Ein Freispruch wäre angebrachter gewesen.

Quelle TAZ
Ach ja: Höcke hat als Beweis sein Lehrbuch aus der Universität und das Lehrbuch welches er als Lehrer verwendet hatte vorgelegt.
In beiden wird Alles f D nicht erwähnt.

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