Wenn der Verfassungschutz eine Partei als rechtsextremistisch verdächtigt, haben sie sicher einige Hinweise, worauf der Verdacht gründet.
Unsere Verfassung garantiert Demokratie, Menschenrechte und Meinungsfreiheit. Wenn jemand offenkundig gegen diese Regeln verstößt, darf es nicht als normal gelten.
So jemand darf auch zu recht rechtsextrem bezeichnet werden.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ovg-verdachtsfall-100.html
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (05.09.2024 15:11).