Wenn am Freitag im Bundestag für einen Einsatz der Bundeswehr in
Syrien gestimmt wird, muss man sich fragen, gegen wenn richtet sich
der Kampfeinsatz und wer sind die Gegner?
Warum die Entscheidung der Bundesregierung, direkt vor dem Besuch von
Hollande in Russland, für einen Bundeswehreinsatz in Syrien?
Für diesen Einsatz gibt es keinerlei rechtliche Legitimation! Ein
Einsatz über fremden Staatsgebiet, ohne Abstimmung mit dessen
Regierung, dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Ein Bündnisfall mit
Frankreich ist Quatsch. Der Terroranschlag in Paris wurde von
Attentätern verschiedener Nationen ausgeübt. Deshalb also in Syrien
"einzumarschieren" müsste im Bundestag abgelehnt werden!
Ob absichtlich oder versehentlich, jegliche Konfrontation mit Syrien
und damit auch mit Russland muss vermieden werden.
Man gewinnt ein wenig den Eindruck, als ob auch Deutschland jetzt den
Kampf gegen den IS dazu nutzt, um mit dem Bündnispartner USA (und
Frankreich) gegen Assad vorzugehen.
Anstatt Druck auf die Türkei auszuüben, die Grenze für den
Erdölschmuggel der IS, für die Dschihadisten aus Europa dicht zu
machen, bietet die EU der Türkei jetzt Geld an, damit die Opfer des
Krieges im Nahen Osten, nicht mehr nach Europa ziehen können.
Weder werden Rüstungsexporte in den Nahem und Mittleren Osten
gestoppt, noch wird versucht, gegen die Finanzierung des IS
vorzugehen. Anstatt Druck auf den "Helfer" des IS Erdogan auszuüben,
der dazu für den Abschuss eines russischen Flugzeuges verantwortlich
ist, wird dieser noch finanziell unterstützt.
Nicht der Kampf gegen die IS steht im Vordergrund des Handelns der
USA und Deutschlands, sondern der Kampf gegen Assad und den
russischen Einfluss in Syrien !?
Für dieses schäbige Spiel, das hunderttausende Opfer fordert, sollte
sich Deutschland nicht hergeben!
Syrien gestimmt wird, muss man sich fragen, gegen wenn richtet sich
der Kampfeinsatz und wer sind die Gegner?
Warum die Entscheidung der Bundesregierung, direkt vor dem Besuch von
Hollande in Russland, für einen Bundeswehreinsatz in Syrien?
Für diesen Einsatz gibt es keinerlei rechtliche Legitimation! Ein
Einsatz über fremden Staatsgebiet, ohne Abstimmung mit dessen
Regierung, dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Ein Bündnisfall mit
Frankreich ist Quatsch. Der Terroranschlag in Paris wurde von
Attentätern verschiedener Nationen ausgeübt. Deshalb also in Syrien
"einzumarschieren" müsste im Bundestag abgelehnt werden!
Ob absichtlich oder versehentlich, jegliche Konfrontation mit Syrien
und damit auch mit Russland muss vermieden werden.
Man gewinnt ein wenig den Eindruck, als ob auch Deutschland jetzt den
Kampf gegen den IS dazu nutzt, um mit dem Bündnispartner USA (und
Frankreich) gegen Assad vorzugehen.
Anstatt Druck auf die Türkei auszuüben, die Grenze für den
Erdölschmuggel der IS, für die Dschihadisten aus Europa dicht zu
machen, bietet die EU der Türkei jetzt Geld an, damit die Opfer des
Krieges im Nahen Osten, nicht mehr nach Europa ziehen können.
Weder werden Rüstungsexporte in den Nahem und Mittleren Osten
gestoppt, noch wird versucht, gegen die Finanzierung des IS
vorzugehen. Anstatt Druck auf den "Helfer" des IS Erdogan auszuüben,
der dazu für den Abschuss eines russischen Flugzeuges verantwortlich
ist, wird dieser noch finanziell unterstützt.
Nicht der Kampf gegen die IS steht im Vordergrund des Handelns der
USA und Deutschlands, sondern der Kampf gegen Assad und den
russischen Einfluss in Syrien !?
Für dieses schäbige Spiel, das hunderttausende Opfer fordert, sollte
sich Deutschland nicht hergeben!