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Avatar von niehei
  • niehei

mehr als 1000 Beiträge seit 30.09.2015

Wagenknecht hat recht, der Elefant im Raum bleibt aber...

...natürlich sind die Ausführungen viel zu kurz, um in Gänze Vor- und Nachteile zu erkennen.

Bei den "Gemeinwohlgesellschaften" etwa, kommt es sehr auf die Organisationsform an, in welcher Art Feedback eingearbeitet wird, welche Rechtsstellung der Bürger zu dieser Gesellschaft hat. Oder kurz: eine sich selbst aufblähende Behörde mit überbezahlten arroganten Sesselfurzern würde vermutlich niemand dem Status Quo vorziehen. Das hatten wir nämlich schon und die Abschaffung stieß nicht umsonst auf wenig Widerstand...

Einen Vorteil von Kapitalgesellschaften sehe ich auch darin, dass sie ungehemmt Geld für Versuche etwa in startUps herausblasen können, nur weil Utopisten glauben dies oder jenes könnte funktionieren. Manchmal tut es das nämlich. Diesen Innovationsmotor sollte man (so dekadent er ist) nicht verlieren, aber man könnte ihn ohne weiteres durch Bürgerkapitalgesellschaften ersetzen. Etwa in dem ein Teil der Umverteilungs- und Geldneuschöpfungsmasse direkt an die Bürger ausgegeben wird, unter der Maßgabe, dass sie es in wünschenswerte Projekte "investieren". Das würde die Sache demokratisieren und auch Entwicklungen begünstigen (etwa Nischenmedikamente) die heute stets hinten runter fallen, weil zu unprofitabel.

ABER WAS IST DER ELEFANT, um den S. Wagenknecht elegant herumturnt?

Es ist das übliche Prinzip bei der Linken, man entwirft eine schöne Utopie der viele durchaus zustimmen können, aber wie man da realistisch hinkommen kann und in welchem Zeitraum, fällt hinten runter.

Mehr oder weniger unbewusst umschifft die intelligente Frau diesen Eisberg, denn sie weiß genau, dass Internationalismus in der Linken die weit größere Utopie ist, ist sie doch mit der Forderung nach einer nationaleren Politik und ihrem anti-Euro-Kurs bisher immer gescheitert.

Mit Freihandel ist es aber schlicht nicht möglich, Konzerne die überall in der Welt unmoralisch agieren können, hier zu entmachten. Sie werden immer etwas billiger anbieten können. Sie werden allein die Machtergreifung der Linken mit Kapitalabzug bestrafen und versuchen soviel wie möglich KnowHow abzuziehen. Die Kapitalgesellschaften zu schleifen, würde einen weltweiten Rachefeldzug selbiger auslösen, die in den gekauften Parlamenten überall auf der Welt, zu Rohstoffboykotten aufrufen und Sanktionen durchdrücken. Selbst Kriege wurden schon wegen weniger losgetreten. Macht euch klar, dass der kalte Krieg vor allem deshalb stattfand, weil das Kapital sich offensiv angegriffen sah...

Für das überbesiedelte rohstoffarme Deutschland wäre das tödlich. Selbst wenn das Projekt, als positive Utopie, gelingen würde, würde das Massenzuwanderung aus den elenderen Ländern nach sich ziehen und es permanent gefährden.

Will man die Utopie hingegen auf größerer Ebene, etwa der EU durchsetzen (sie selbst sagt ja, wie korrupt da alles ist) muss man mit einem Umsetzungshorizont von mehreren Generationen rechnen, der immer wieder durch Erweiterungen und Gegenschläge unterwandert und aufgehalten wird. Und in der Zwischenzeit werden Fakten geschaffen, die das Projekt am Ende scheitern lassen werden. So oder so würde das so lange dauern, dass niemand von uns es erleben würde.

Man kann es (in absehbarer Zeit) also höchstens national durchsetzen (und schon das würde ich als außerordentliches Glück betrachten). Weiterhin muss man dazu mehrere Schritte gehen:

1) Kapitalverkehrskontrollen und das prinzipielle demokratische Recht, Freihandel bei bestimmten Bedingungen (etwa Dumping und Umweltzerstörung) für einzelne Unternehmen einzuschränken, endlich wieder durchsetzen. Auch das ist schon eine Gratwanderung beim derzeitigen Monopolisierungsstand und der weltweiten Machtstruktur. Wahrscheinlich ein Projekt von mehreren Jahren, welches man sehr subtil und geschickt angehen muss.

2) Grenzsicherung, sowohl Kapitalverkehrskontrollen, wie auch Zölle/Strafsteuern oder einfach nur Erbschaftssteuern lassen sich nur durchsetzen, wenn es kontrollierte Grenzen gibt, außerdem sichert das den Erfolg des Projektes langfristig ab, wenn man ein einigermaßen logisches, konsistentes und auch in der Praxis durchgesetztes Zuwanderungsgesetz hat

3) ERST WENN MAN DAS HAT, kann man den Rest überhaupt angehen. Und all das sollte (sofern es Bestand haben soll und gegen Kritik immunisiert sein soll) demokratisch (nein, nicht durch Parteien, sondern durch Entscheide) abgesichert werden.

NA, wie hoch schätzt ihr jetzt die Wahrscheinlichkeit ein, dass die Linke das gebacken bekäme? Wo sie sich noch nichtmal vom Globalisierungsprojekt EU/Euro so richtig lösen kann und Grenzen für etwas ganz furchtbares hält?

GENAU!

Schade, aber so ist es. Ich hoffe immer noch auf eine links-nationale-demokratische Partei, die Positionen wie die von Wagenknecht glaubhaft vertreten kann. Gerne mit Wagenknecht und dem ollen Oskar an der Spitze, ich würde sofort beitreten...

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