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  • Sikkimoto

mehr als 1000 Beiträge seit 28.04.2017

Ostermärsche gehen den Kriegstreibern am Arsch vorbei

Wenn es seit Jahrzehnten Ostermärsche gibt, gleichzeitig aber die Militatisierung der deutschen Politik stetig vorranschreitet, dann scheinen diese Ostermärsche nicht sehr viel gebracht zu haben.

Es ist der herrschenden Politik völlig gleichgültig wie viele Menschen gegen ihre Kriege protestieren. Genauso nutzlos verraucht die inflationäre Schwemme an Petitionen.
Man braucht heutzutage keine Mehrheiten, um gewählt zu werden. Die Union dominiert den Bundestag mit 25% Zustimmung der Wahlberechtigten. Es reicht also seine eigene Anhängerschar zu bedienen und nicht aus dem Politkonsens der Blockparteien auszuscheren, um koalitionsfähig zu bleiben.

Wie Schreyer erst kürzlich berichtet hatte: Eine große Unterstützung aus dem ärmeren Teil der Bevölkerung macht eine Umsetzung der entsprechenden Position sogar unwahrscheinlicher. https://www.heise.de/tp/features/Westliche-Demokratie-ist-hohl-Reichtum-regiert-4009334.html

Die Systempresse sorgt dafür, die relevanten Minderheiten bei Laune zu halten. Ein Tiefpunkt war für mich erreicht, als der Massenprotest gegen TTIP in den Nachrichtenformaten als "tausende" benannt wurde - es waren Hundetttausende. Und gleich im Anschluss an den Bericht folgte ein Kommentar, der dem Zuschauer erklärte, warum das alles Idioten sind.

Also: Selbst wenn man Großdemonstrationen historischem Ausmaßes organisieren kann werden diese schlichtweg ignoriert. All die Minidemos dagegen schaden sogar mehr als sie nützen, weil sie ihre Teilnehmer als Minderheit entlarven.

Außerparlamentarische Opposition ist Bockmist. Es reicht nicht die herrschende Politk zu kritisieren oder zaghafte Aufrufe zu starten. Die herrschende Politik beruht nicht auf Missverständnissen oder mangelnder Auseinandersetzung. Sie wird von handfesten Interessen bestimmt, nämlich den Interessen einer Minderheit gegen eine Mehrheit. Diese Politik muss beseitigt werden in dem parlamentarische Mehrheiten errungen werden. Denn was die Mehrheit denkt ist solange irrelevant, wie diese Mehrheit keine politische Macht hat.

Positionierungen für oder gegen Russland halte ich in der Thematik für völlig zweitrangig.

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