i-n-t-e schrieb am 03.12.2023 09:35:
Gefühlt lässt sich der Staat von allen möglichen Minderheiten auf der Nase herumtanzen. Das hat nichts mehr mit Toleranz oder Liberal zu tun, denn die Gruppen, die alle nerven, sind selbst weder tolerant noch liberal.
Nur gefühlt? M. E. zeigt die Art, wie man mit denen umgeht, die die Zukunft nicht in der Vorbereitung eines letzten großen Kriegs sehen, die Ausgrenzung von Bürgern, die die Corona-Politik kritisch sahen, als Aussetzung der Grundrechte z. B., dass Intoleranz gegenüber anderen Meinungen heute im öffentlichen Diskurs eher die Regel als die Ausnahme ist. Die Ursachen sind sicher vielfältig und zeichneten sich lange vor 2020 ab. Ein Hauptproblem ist, dass die Parteien, die laut GG an der politischen Willensbildung lediglich mitwirken, sich diesen Staat unter den Nagel gerissen haben und das Volk, soweit es nicht zu den Einkommensmillionären zählt, quasi als ihr Eigentum. Vor Jahrzehnten hätte sich kein Politiker getraut zu sagen, dass ihm die Ansichten der Wähler zu seiner Politik egal sind; gedacht hat man es vermutlich, aber aussprechen wäre denn doch riskant gewesen. Heute jazzen die Medien solche Politiker und die, die massiv aufrüsten und Deutschland „kriegsfähig“ machen wollen, zu politischen Superstars hoch. Medien sind heute eintöniger als noch vor 30-40 Jahren, eine Folge auch der Konzentration. Selbst ernannte „Faktenchecker“, insbesondere im ÖRR, flankieren die Ansichten der Politiker. Schreibt oder sagt jemand etwas anderes, ist er ein „Verschwörungstheoretiker“ oder „Querdenker“; früher war das mal positiv besetzt.
M. Boettcher