Am 16. Dezember hat die UN-Generalversammlung eine von Russland initiierte Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus mit großer Mehrheit verabschiedet.
Im Resolutionstext werden jegliche Vorfälle, die sich auf die Glorifizierung und Propaganda des Nationalsozialismus beziehen, verurteilt. Zudem spricht sich die Resolution gegen die Verwendung von Lehrmaterialien sowie von Rhetorik im Bildungsprozess aus, welche Rassismus, Diskriminierung sowie Hass und Gewalt aufgrund einer ethnischen oder religiösen Abstammung propagieren.
Lediglich die USA und die Ukraine lehnten das Dokument ab. Deutschland und alle anderen EU-Staaten enthielten sich jedoch im Gegensatz zur Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft.
Weshalb die deutschen Diplomaten bei den Vereinten Nationen unter einem Außenminister Heiko Maas, der von sich selbst behauptet "wegen Auschwitz" in die Politik gegangen zu sein, sich bei dieser Resolution einer Zustimmung enthielten, ist nur schwer nachzuvollziehen.
RT DE-Redakteur Florian Warweg wollte auf der aktuellen Bundespressekonferenz von der Bundesregierung die Beweggründe für die Enthaltung Deutschlands ausgerechnet bei dieser Thematik erfahren. Doch die Sprecherin des Auswärtigen Amtes war – allem Anschein nach – weder über den Inhalt der betreffenden UN-Resolution informiert noch mit dem deutschen Abstimmungsverhalten dabei vertraut.
"Darauf müsste ich Ihnen die Antwort nachreichen, Herr Reitschuster, äh Entschuldigung, Herr Warweg."
https://de.rt.com/international/110901-wieso-enthalt-sich-deutschland-bei-un-resolution/