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mehr als 1000 Beiträge seit 02.02.2011

Re: Sicherheitsgarantie: NATO-Mitgliedschaft mit Zusatzklausel

@scm: Ich versuche es… (bin kein Experte, eher interessiert und zudem Zeitzeuge, der zufällig als Kind der ~1970er mit der ganzen Scheiße (Pardon) aufgewachsen ist).

Zur ersten Frage:

Seit Gründung der NATO sind wie oft Mitgliedsstaaten derselben von anderen Staaten kriegerisch angegriffen worden?

Der Bündnisfall (Artikel 5) wurde meines Wissens nach bisher einmal ausgerufen:

Nach den Terroranschlägen vom 11. September rief die NATO Anfang Oktober 2001 erstmals den Bündnisfall aus. Mit der Operation "Enduring Freedom" begann am 7. Oktober die militärische Intervention in Afghanistan.

—> Zuvor hatte sich die NATO das jedoch vom UN-Sicherheitsrat „legitimieren“ lassen:

Am 12. September verurteilte der UN-Sicherheitsrat "in Anerkennung des naturgegebenen Rechts zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung" in seiner Resolution 1368 die Terroranschläge. Seine 15 Mitglieder – darunter die fünf ständigen Mitglieder USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich – forderten einstimmig, die Täter und deren Hintermänner zur Verantwortung zu ziehen und bekundeten seine Entschlossenheit, die durch die Anschläge "verursachten Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit mit allen Mitteln zu bekämpfen".

Hier die Resolution:

https://digitallibrary.un.org/nanna/record/454998/files/S_RES_1386%282001%29-DE.pdf

Zusammensetzung des UN Sicherheitsrates 2001s

Ständige Mitglieder:
China
Frankreich
Großbritannien
Russland
USA
Nichtständige Mitglieder:
Bangladesch
Kolumbien
Irland
Jamaica
Mali
Mauritius
Norwegen
Singapur
Tunesien
Ukraine

Persönliche Meinung: Für mich persönlich war das im Grunde nichts anderes als ein völkerrechtswidriger Rachefeldzug!
Aaaaber (ich bin, wie gesagt kein Experte): Die internationale Staatengemeinschaft hat es anders gesehen und einstimmig (!), also inklusive Russland und China, abgesegnet.

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Zur zweiten Frage:

Seit Gründung der NATO haben wie oft Mitgliedsstaaten derselben andere
Staaten kriegerisch angegriffen?

Viel zu oft! Da bin ich absolut bei dir!
Und um das klarzustellen: Meine Intention war es nicht ein Plädoyer auf die NATO zu halten oder etwa Werbung zu machen.

Fakt ist jedoch, daß die NATO als NATO (als Staatengemeinschaft) offiziell (!) gemäß Statuten bzw. gemäß UN-Charta keinen Angriff gestartet hat.
Von solchen Geschichten wie diese „Koalition der Willigen“ halte ich auch nichts. Man muss meines Erachtens allerdings zugeben, daß durch die weitreichenden Verbindungen (militärisch, wirtschaftlich, humanitär…) der NATO-Mitglieder (z.B. sind ja quasi fast alle EU-Staaten auch NATO-Mitglieder) es zu Überschneidungen kommen kann.

Wenn also zum Beispiel einzelne Länder aus diesen -ich nenne es mal salopp- Clubs sich militärisch zusammentun, wie z.B. erst letztens im roten Meer als auch die Bundeswehr im Rahmen der „Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides“ teilnahm, dann ist das noch lange kein NATO-Einsatz.

Das muss man meines Erachtens schon fein säuberlich trennen, auch wenn es durch die Konstellation (s.o.) so erscheinen mag.

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@scm: Ich hoffe, ich konnte deine Fragen vernünftig beantworten?

Gruß aus Kölle, Baxter
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Zusätzliche Quellen:
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/342066/vor-20-jahren-nato-beschliesst-buendnisfall/

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