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  • Artur_B

mehr als 1000 Beiträge seit 09.09.2004

Mal etwas genauer

Aus Wikipedia:

Moro wird von unabhängigen Medien Parteinahme und einseitige Ermittlung gegen das Lager der sozialdemokratischen Regierung der PT vorgeworfen.[18][19][20] Er gilt als wichtigster Name der Bewegung, die die umstrittene Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff betrieb.[21]

Am 12. Juli 2017 wurde Ex-Präsident Lula da Silva (PT-Politiker) durch Moro zu neun Jahren und sechs Monaten Haft wegen Korruption und Geldwäsche verurteilt, ein in der brasilianischen Geschichte bisher einmaliger Fall.[22]

Am 24. Januar 2018 verurteilte Moro Lula da Silva wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche zu 12 Jahren und einem Monat Gefängnis. Das letztinstanzliche Urteil wurde bestätigt und das Strafmaß sogar noch erhöht.[23] Gegen Moros Vorgehen hatte Lula beim UN-Menschenrechtsausschuss geklagt und Recht bekommen: Am 26. Oktober 2016 erklärte der Rat, dass die Rechte Lulas durch Richter Moro verletzt wurden.[24] Am 8. Juli 2018 ordnete ein Richter die vorläufige Freilassung von Lula an, solange das von diesem angestrengte Berufungsverfahren nicht abgeschlossen sei. Dieses Urteil wurde vom Gerichtspräsidenten rückgängig gemacht, womit Lula per 9. Juli 2018 in Haft blieb.[25]

Am 9. Juni 2019 durch The Intercept (Brasil) veröffentlichte Daten belegen, dass Moro kein Interesse an einem fairen Verfahren hatte und die Verurteilung Lulas anstrebte, um dessen Teilnahme an der Präsidentschaftswahl in Brasilien 2018 zu verhindern

Das alles hat Bolsonaro so gefallen, dass er Richter Moro zu seinem Justizminister ernannte. Aber selbst dieser war ihm nicht radikal genug:

Nachdem Bolsonaro Maurício Valeixo, den Generaldirektor der brasilianischen Bundespolizei, gegen Moros Willen entließ, trat er am 24. April 2020 vom Posten als Justizminister wieder zurück. Er begründete dies mit der zunehmenden Einmischung des Präsidenten in seine Angelegenheiten; ihm sei bei seinem Amtsantritt weitgehende Unabhängigkeit versprochen worden. Moro beschuldigte Bolsonaro, politischen Einfluss auf Ermittlungen nehmen zu wollen. Im Vorfeld hatte die Polizei immer wieder gegen ihn und seine Söhne ermittelt.

All das hat die Bundesregierung nicht im Geringsten gestört, sie stand stets verlässlich an der Seite Bolsonaros.

Am 30. Oktober haben wir in Südamerika eine Situation, die es zuvor noch nie gab: von Honduras bis Feuerland nur Linksregierungen, zumindest in den größeren Staaten. Da hat die Bundesrepublik alles getan, um diese massiv zu verärgern. Nach dem kombinierten Justiz und Miltitärputsch in Bolivien, war Außenminister Heiko Maas hocherfreut. Er bot der Regirerung von Jeanine Áñez Hilfe bei der "Transformation" des Landes an. Wobei Transformation natürlich nichts anderes bedeutete, als den Abriss der von der Regierung Morales errichteten Sozialsysteme. Dann aber die tragische Wende: die Arbeiterpartei gewann die nächsten Wahlen haushoch. Keinerlei Gratulation aus Deutschland. Die kalte Schulter aus Berlin.

So schafft man es natürlich, die Beziehungen zu diesem aufstrebenden Subkontinent zu vermasseln.

Gruß Artur

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