Sozialdemokratische Rezepte sind in der neoliberalen EU zum Scheitern verurteilt

Nur wer die Systemfrage stellt, kann auch einen Weg aus der aussichtslosen Situation finden.

Viele Menschen haben noch Illusionen in das herrschende System. Deswegen glauben sie, man müsse sich unter den gegebenen Verhältnissen nur basisdemokratisch organisieren und ein paar Reformen durchführen und schon sei das Problem gelöst.

Dabei ist vollkommen klar, dass weder soziale Bewegungskonzepte noch sozialdemokratische Politik am Grundübel etwas ändern. Die Entmündigung der Völker in supranationalen Organisationen wie der EU und die Machtfülle des international agierenden Finanzkapitals, haben ein erschreckendes Ausmaß erreicht. Man kann zweifelsohne von einer Refeudalisierung von Wirtschaft und Politik sprechen, wenn eine Handvoll Individuen mittels ihrer Multi-Milliardenvermögen ganze Regierungen und Länder steuern können. Die schlimmen Folgen kann man auch an einer zunehmend aggressiven und imperialistischen Außenpolitik von USA, EU und NATO beobachten, die mit etwas humanitärer und demokratischer Tünche knallhart versucht, rücksichtslos die Interessen der eigenen Konzernmultis weltweit durchzusetzen. Innenpolitisch nimmt die Gleichschaltung der Medien und die Einschränkung des geduldeten Meinungsspektrums inklusive der monopolisierten sozialen Netzwerke im Internet schon faschistoide Züge an.

Jetzt kommen wir zu dem Punkt, wo jeder zur Kenntnis kommen muss, dass Kapitalismus und Demokratie nicht miteinander vereinbar sind sondern zwangsläufig über die Konzentration und Expansion des Kapitals in den Faschismus und die Barbarei führen. Es ist auch ökologisch betrachtet schlicht eine Überlebensfrage der Menschheit, die Unterschiede zwischen Arm und Reich zu beseitigen, liegt hier doch eine der Hauptursachen, dass sich an dem naturzerstörenden Wirtschaften nichts ändert.

Als Konsequenz daraus muss die Systemfrage auf den Tisch, der Sturz des kapitalistischen Ausbeutersystems und der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft mit Fernziel des Kommunismus. Viele wollen soweit nicht denken, auch weil es entweder ein Tabu ist oder fälschlicherweise von den Gegnern wie auch von Verrätern des sozialistischen Ideals als "gescheitert" erklärt wurde. Wenn die Menschheit keine radikale Kurskorrektur vornimmt und sich aus dem irrationalen Profitsystem verabschiedet und stattdessen den Menschen und seine natürlichen Lebensgrundlagen in den Mittelpunkt seines Handelns stellt, ist er zum Scheitern verurteilt.