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  • Mathematiker

mehr als 1000 Beiträge seit 22.02.2014

Noch weniger Demokratie

Betrachen wir die großen Demokratien, so haben die Briten und Amerikaner ein Mehrheitswahlrecht, bei dem jeder Kandidat in seinem Wahlkreis die meisten Wählerstimmen, also die relative Mehrheit, auf sich vereinigen muss. Teilweise ist sogar nur so die Ausübung es politischen Amtes möglich. In GB wären niemals Annalena Baerbock und Olaf Scholz gleichzeitig ins Unterhau sgekommen. Dort haben auch schon Parteiführer zurücktreten müssen, weil die ihren Wahlkreis verloren haben.
Bei der Wahl ihres Premierministers leisten sich die Briten eine indirekte Demokratie, denn die direkt gewählten Abgeordneten entscheiden über dessen Wahl.
In den USA wird auch der Präsident direkt gewählt.

Im Zrentralstaat Frankreich werden Präsident und Abgeordnete über das romanische Mehrheitswahlrecht gewählt. D.h. Die Kandidaten mit den meisten Stimmen gehen ins eine Stichwahl.

Deutschland gönnt sich ein krudes Proporzwahlrecht.
Bei uns rennen Leutchen durch die Gegend und werden als Kanzlerkandidaten plakatiert, die das Gros der Wähler nicht einmal wählen kann.
Wer einen Armin Laschet als Kanzler wollte, der musste in NRW wohnen. Die Annalena Baerbock oder den Olaf Scholz konnte man nur in Brandenburg wählen, weil die nur dort auf den Landeslisten stehen. Ob diese Leute dann wirklich Kanzler werden oder nicht, ist eine Veranstaltung von gesichtslosen Gestalten, die niemand kennt. Die dafür aber auf den Landeslisten stehen.

Bei der vergangenen Wahl konnten sich die Saarländer auf den Kopf stellen, die konnten nicht die Grünen oder Annalena Baerbock wählen.
Der Grund: Der krude und zerstrittene Landesverband der Grünen hatte es nicht fertiggebracht eine Kandidatenliste aufzustellen. Vorher war diese völlig merkwürdige Person auf einen Aussichtsreichen Listenplatz gehoben worden, die offensichtlich keinerlei Ahnung von Politik hatte.

Die Landesverbände der Kleinparteien haben in den Zwegbundesländern eine Mitgliederstärke, die unterhalb eines Sportvereins einer Großstadt liegt.
Daher ging die Annalena auch nach Brandenburg, weil das Haifischbecken Niedersachsen nie diese Bühne geboten hätte.

D.h. in Deutschland wählt man i.d.R. namenlose Gesichter und Landesverbände von Parteien, die überhaupt nicht sichtbar politisch in Erscheinung treten.
Dann turnen im Parlament dann solche Gruselgestalten, wie eine Lambrecht, Nahles oder Faeser herum und schwingen das Wort, obwohl die Wähler eigentlich einen Olaf Scholz wollten.

Schon jetzt ist das System gruselig.
-Es gibt Wahlkreise, bei dem alle Direktkandidaten im Bundestag landen, weil der Rest über die Liste reinkommt.
-Es gibt Direktkandidaten, die reine Zählkandidaten sind und keinerlei Bezug zu dem Wahlkreis haben, für den sie aufgestellt sind. Auch hier hilft diesen wieder der viel wichtigere Listenplatz.
- Irgendwann haben unsere Politikerhansel dann begriffen, dass bei herben Wahlverlusten real dann ja doch nur die Hinterbänkler rausfliegen. Und diese buckeln und kriechen lieber um eine höhere Listenplatzposition zu bekommen, als die notwendigen Konsequenzen zu ziehen und eine Neuaufstellung der Partei zu forden.
Folge die grauen Eminenzen der Parteien, insbesondere der SPD, kommen auch sehr gut mit herben Wahlniederlagen zurecht. Das überbezahlte Pöstchen ist gesichert und eigentlich möchte man doch viel lieber im Hinterzimmer mauscheln.

Und dieses perverse System will man noch auf die Spitze treiben, weil die Wahlkreise, bei denen sich die Bewerber einen richtigen Wahlkampf geliefert haten, kann keine Abgeordneten stellen? Sich eine CDU/CSU (und teilweise eine SPD) sich in ihren Landesverbänden mit der Unsicherheit einer Direktwahl herumschlagen muss, während andere ihren sicheren Listenplatz ausspielen können?

Also ich kennen keine Demokratie, bei der ein Proporzwahlrecht gut funktioniert. Je größer das Land, desto schlechter.
Die Bonner Republik funktionierte noch ganz gut, weil die Direktmandatler ein wichtiges Korrektiv und auch Machtfaktor in den beiden Volksparteien darstellten.
Aber jetzt ist das System völlig aus dem Ruder gelaufen.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (25.01.2023 11:46).

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