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  • Tobias Kern

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Re: Ich denke

schlamutzelnase schrieb am 09.08.2021 19:55:

dass die BuReg ca. 2-3 Wochen vor dem Wahltermin eine ähnliche Ankündigung macht wie kürzlich die Dänen (ohne Wahlen). Bis dahin wird noch ein wenig in der Suppe gerührt, noch die eine oder andere Zutat hinzugefügt, aber im Grunde ist sie fertig, nur eben noch nicht aufgetischt. Wenn man sie schon jetzt auf den Tisch stellen würde, dann wäre sie zum Wahltermin kalt (sprich wirkungslos).

Die verschärften Regeln des Infektionsschutzgesetzes bleiben bis ein Jahr nach Aufhebung der epidemischen Notlage in Kraft. Das wurde bei der letzten Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Bedeutet, selbst wenn der Berg kreißt und die epidemische Notlage pünktlich zu den Wahlen aufhebt, bleiben alle Regularien noch mindestens ein Jahr in Kraft. Das könnte der Ausstieg ohne Gesichtsverlust sein, wenn wir verantwortungsvolle Politiker hätten. Jedoch ist diese Spezies längst ausgestorben, es geht also weiter im Corona-Karussell.

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