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  • XavierS

mehr als 1000 Beiträge seit 17.08.2020

Re: Rechtsstaatsprinzip

Großer Grüner Arkelanfall schrieb am 09.08.2021 15:22:

hansibansi schrieb am 09.08.2021 15:13:

Fensterreiniger schrieb am 09.08.2021 15:09:

Sofern wir diesen Weg weiter beschreiten, besteht die Gefahr, das wir unsere Demokratie nachhaltig beschädigen, und uns auf einem gefährlichen Weg in ein autoritäres System befinden - bis hin zum "neuen" Totalitarismus.

Ich glaube das ist leider der Plan unserer Machteliten. Die haben gesehen wie effizient das Chinesische System ist. Die wollen sowas ähnlichen auch hier einführen.

„Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.“
―Angela Merkel (Rede zur 60-Jahr-Feier der CDU am 16. Juni 2005)

GGA

BILANZ DER ÄRA MERKEL

? das geringste private Haushaltsvermögen aller Euro-Länder
? die geringsten Rentenansprüche EU-weit
? mit die höchsten Steuerlasten weltweit
.
? die höchsten Mieten, die wenigsten Eigenheime
? die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt
? zuwanderungsbedingte überbordende Ausländerkriminalität
.
? ökonomisch hirnrissige ideologiebasierte Energie- und Wirtschaftspolitik
? gnadenlose Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen
? Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes
.
? Vernichtung der Sicherheit im Land
? Milliarden Entschädigungszahlungen an Energiekonzerne wegen vorzeitigen Ausstiegs aus Atomkraft
? Über 140 Milliarden Euro pro Jahr Alimentierung von knapp vier Millionen Illegalen (wenn nicht mehr), das sind bereits über 20% der gesamten Steuereinnahmen im Jahr
.
? Duldung von Ausländer-/Migranten-Kriminalität
? Außerkraftsetzung von Asylrecht und Artikel 16a GG für unkontrollierte Zuwanderung
? Einwanderung und Alimentierung von Nichtidentifizierbaren, Islamisten, Terroristen, Dschihadisten
.
? Verrottung von Schulen, Universitäten, Straßen, Brücken, Kitas, kurz der Infrastruktur
? Schließen von Hallen-/Freibädern, Theatern, Jugendtreffs (angeblich Geldmangel)
? Vernachlässigung von Alten, Kindern, Jugendlichen, Obdachlosen, sozial Schwachen, Bildung
.
? höchste Rentner- und Kinderarmut
? höchste Anzahl von Tafeln und Obdachlosen (im reichsten Land der Welt!)
? höchste Anzahl von Bundestagsabgeordneten, höchste Diätenzahlungen
.
? höchste Anzahl deutscher Opfer von „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ (BKA Lagebild)
? Exorbitanter Asylbetrug mit Vielfach-Identitäten
? Nichtabschiebung kriminellster Asylanten
.
? Justizskandale (Kuschelurteile für Clan- und Bandenkriminalität, Vergewaltiger…)
? Höchste Gewalt gegen Polizei, Rettungskräfte, Ärzte, Feuerwehr…
? Tägliche Messerangriffe
.
? Hunderte Millionen Euro Kindergeld für nichtexistierende Kinder im Ausland
? Terroranschläge (Breitscheidplatz, Bahnhofschubser, Messer- und Axtmörder…)
? Internetzensur, Maulkorberlass, Diffamierung, Beschimpfung und Arbeitsverbot für Kritiker ihrer Politik
.
? Indoktrination, Manipulation, Verbote, Gleichschaltung der Medien
? Spaltung der eigenen Partei, von Familien, Gesellschaft, Europa
? Verantwortlich für Brexit (Migrations-Diktatur)
.
? Schleichende Enteignung deutscher Sparer durch die verheerende Nullzinspolitik der EZB
? Prekäre Arbeitsverhältnisse (Zeit-/Leiharbeit), Spitzenplatz bei Niedriglohn
? Verschleudern von Milliarden Steuergeldern in alle Welt
.
? höchster Anteil von Sozialabgaben (20,6 Prozent des Bruttoeinkommens)
? Nach Abkehr von Kohle-/Atomverstromung keine sinnvollen und ökonomischen Alternativen
? „Klimapaket“-Abzocke (u.a. Verteuerung von Diesel, Benzin, Gas, Flügen), anstehendes Verbot von Ölheizungen
.
? Vernichtung hunderttausender Arbeitsplätze
? Höchste Abwanderung von Fachkräften
? Islamisierung des Landes/Islam-Appeasement
.
? Duldung und Alimentierung von Linksextremismus/linker Gewalt
? Milliardendefizit bei Krankenkasse wegen Asylantenkosten
? Zwang der Finanzierung von Regierungspropaganda (GEZ)
? Einführung sozialistischer Planwirtschaft/Renaissance der SED/DDR

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