murdock01 schrieb am 09.08.2021 19:24
Was bringt dich zu der optimistischen Annahme, es bestünde die "Gefahr, unsere Demokratie nachhaltig zu beschädigen"? Das Kind ist schon im Brunnen, es ist nur noch nicht klar, wie tief der eigentlich ist (oder noch wird).
V.A. wäre zu klären, ob wir überhaupt in einer Demokratie leben, oder ob der Begriff "parlamentarische Demokratie" nicht nur eine leere Worthülse ist.
Das Wahlrecht alleine macht noch keine Demokratie, schon weil die Parteien die Kandidaten vorgeben und zu einer echten Demokratie gehört Mitbestimmung in Sachfragen, nicht eine parlamentarische Vormundschaft, in der man zwar im Namen der Bürger, nicht aber nach deren Willen entscheiden kann.
Zudem verhindert die 5%-Hürde, dass der Wählerwille tatsächlich abgebildet wird, sowie auch die Nichtwähler bei den Sitzen nicht berücksichtigt werden.
Gewaltenteilung existiert auch nicht, wenn auf Grund des Fraktionszwangs die Mehrheit der Exekutive identisch ist mit der der Legislative und die Mitglieder des Parlamentes die Vertreter der Judikative bestimmen können.
Zu guter Letzt haben wir keine funktionierende Opposition, weil alle Partien tendenziell gleich gepolt sind und damit austauschbar ohne große inhaltliche Differenzen.