Jurgis Kautakis schrieb am 04.04.2022 16:08:
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MarZei_ schrieb am 04.04.2022 15:59:
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Jurgis Kautakis schrieb am 04.04.2022 15:49:
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Aber im Herbst wird das Thema dann erneut auf den Tisch kommen. Da bin ich mir 100% sicher. Nicht umsonst wurde das neue Infektionsschutzgesetz schon entsprechend so vorbereitet, daß ein Impfzwang sogar per einfacher Verordnung möglich wäre, wenn die epidemische Lage als erneut bestehend erklärt würde.
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Ich glaube nicht, dass es diesen Herbst noch groß Corinna geben wird. Da werden alle andere Probleme haben. Und die anderen Länder machen auch nicht mehr mit.
Das IfSG hatte übrigens schon länger den Schutzimpfungs-Passus mit drin, aber unser BMG bzw. Regierung hat sich noch nicht einmal getraut, das anzuwenden, als noch "epidämliche Lage" war.
Und dann muss man ja auch noch mal sehen, was das Verfassungsgericht zur "Impfpflicht im Gesundheitswesen" sagt, die endgültige Entscheidung steht ja noch aus und die Begründung für das Gesetz ist mittlerweile zu Staub zerbröselt.