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  • MichaelDi

942 Beiträge seit 08.11.2016

Drei Bemerkungen

Man könnte viel sagen zum Artikel, hier nur drei Bemerkungen:

Die Finanzkrise, mit der enthemmt spekulierenden Finanzbranche als Ursache, war ein Ereignis, das tatsächlich mit einem sprunghaften Anstieg der öffentlichen Verschuldung endete. Der Umstand, dass der Bundeshaushalt heute bis zum Anschlag gepresst ist, hat aber nichts mit einer Finanzkrise zu tun. Derzeit rettet der Staat keine Finanzakteure, die in Schwierigkeiten gekommen sind. Und die Möglichkeit, auch künftig vergleichbare "Rettungsmassnahmen" vorzunehmen, ist durch die Schuldenbremse nicht begrenzt.

Die Schuldenbremse berücksichtigt konjunkturelle Schieflagen, und dass dies in hinreichendem Ausmass gilt, ist klare Mehrheitsmeinung der deutschen Volkswirte.

Forderungen nach Aussetzung der Schuldenbremse werden mit dem Bedarf an sogenannten "Zukunftsinvestitionen" begründet. Dass der Begriff in sich lächerlich ist, sei nur eben mal angemerkt. Aber eine Ausgabe, die ganz sicher ihren Betrag nicht wieder einspielt, ist niemals eine Investition, sondern Konsum. Dieser sollte gleichzeitigen Konsum an anderer Stelle verdrängen, und nicht zukünftige Konsummöglichkeiten. Letzteres tun Kreditzinsen - deshalb sollten dem reale Zukunftseinnahmen entgegenstehen. Sonst gibt es eine Umverteilung von den Jungen zu den Alten.

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