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Avatar von Jocularous
  • Jocularous

mehr als 1000 Beiträge seit 31.03.2011

Laut Forum: Maaßen ist der Gute und Kipping mal wieder die Böse

Kann man z.B. hier nachlesen:
https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Was-hat-Chemnitz-mit-Teile-und-Herrsche-zu-tun/Gaslighting-nationwide/posting-33039144/show/

Liebe Foristen, bei Kippings Kritik ging es gar nicht um "Hetzjagd oder nicht", sondern darum, dass der Herr Maaßen in der BILD einfach mal die Echtheit eines Videos anzweifelt, ohne dafür Belege vorzulegen. Er solte aber eigentlich neutral und sachlich sein.

Maaßen sagte:

Maaßen hatte zuvor Zweifel geäußert. "Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist", sagte Maaßen der "Bild"-Zeitung vom Freitag.

https://www.tagesspiegel.de/sport/video-von-hetzjagd-in-chemnitz-generalstaatsanwaltschaft-dresden-widerspricht-maassen/23012084.html

Warum sagte er nicht: "Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch gefälscht ist"?

Oder warum sagte er nicht: "Ich kann zu dem Video noch nichts sagen, da die Echtheit noch überprüft wird"?

Er ist Chef des Verfassungsschutzes und nicht Chef der NPD oder AfD!

Und da hier wieder mal Kipping gebasht wurde, gleich das noch hinterher:

Kipping hat mehrere gute Gründe dafür, mit dem Verfassungsschutz und speziell mit dessen momentanen Chef ein Problem zu haben:

1. Maaßen hat seine Behauptungen in der BILD gemacht (Warum hat er nicht eine offizielle Pressekonferenz gegeben, auf der Nachfragen erlaubt sind?)

2. Kipping wurde selbst jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet und sieht den Verfassungsschutz schon deshalb kritischer

3. Maaßen fiel bisher auf durch:
- Gespräche mit AfD-Politikern
- Strafanzeigen wegen Presseberichterstattung auf Netzpolitik.org
- NSA-Untersuchung
- Falschaussage vor dem Parlament im Fall Amri
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Georg_Maaßen#Kritik_und_Kontroversen

Verfassungsschutz-Präsident ließ Berichte zu Amri-Spitzel unterdrücken
Hans-Georg Maaßen beauftragte Anwälte, um Drohbriefe an die Presse zu schicken - eine unübliche Maßnahme für eine Bundesbehörde. Er nennt es "Korrekturbitte".

https://www.tagesspiegel.de/politik/geheimdienst-affaeren-verfassungsschutz-praesident-liess-berichte-zu-amri-spitzel-unterdruecken/22999444.html

4. Rechte Gewalt im Osten, die Maaßen herunterspielt:
Politisch motivierte Gewalttaten mit rechtsextremen Hintergrund pro 100.000 Einwohner:
https://image.stern.de/8230566/uncropped-940-669/ebec2e70dcd65f52870261b79ccda80a/Qg/20180828-rechte-gewalt.png

Das heißt nicht, dass der Osten rechter ist als der Westen, aber im Osten gibt es ein größeres Problem mit rechter Gewalt.

5. Kipping ist Vorsitzende der LINKE und wird deshalb natürlich jegliches Herunterspielen von rechter Gewalt scharf verurteilen.

Im Original sagte Kipping:

Maaßen sei "in diesem Amt nicht mehr haltbar", sagte Kipping am Freitag in Berlin. Anstatt die Verfassung zu verteidigen, missbrauche Maaßen "die Autorität seines Amtes, um jenen eine Unbedenklichkeitsbescheinigung auszustellen, die in Chemnitz den Hitlergruß zeigten und zum Töten von Menschen aufriefen".

Damit betreibe der Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes "das Geschäft der rechtsradikalen Verfassungsfeinde" und gebe "ihren systematischen Fake-News-Kampagnen, es hätte keine rechte Gewalt und Straftaten gegeben, Unterstützung von offizieller Seite".

https://web.de/magazine/news/hans-georg-maassen-kein-beweis-hetzjagden-chemnitz-33153126

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