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  • Adrian_E

mehr als 1000 Beiträge seit 27.11.2016

Teilung der Linken

Mir scheint, dass die Folgen der dominierenden Stellung der Migrationspolitik in der aktuellen Politik neben einer Stärkung der Rechten vor allem eine wahrscheinlich von vielen Einflussgruppen gewünschte Spaltung und Schwächung der Linken ist. Dabei fällt mir vor allem auf, dass Doppelstandards angewandt werden. Sarah Wagenknecht hat in der Migrations- und Flüchtlingspolitik ähnliche "gemäßigte" Positionen wie viele in der SPD. Aber während das für die SPD akzeptiert wird, wird von vielen Politikern und Journalisten erwartet, dass man bitte nur dann in anderen politischen Fragen deutlich links von der Mittepartei SPD sein dürfe, wenn man gleichzeitig für offene Grenzen ist - wenn Linke das nicht sind, sondern in Migrationsfragen auch eine gemäßigte Mitteposition haben, wird ihnen vorgeworfen, sie seien AfD-nah.

Theoretisch finde ich die Idee vollkommen offener Grenzen zwar attraktiv, aber dass das in der Praxis zu sehr großen Problemen führen würde (und wahrscheinlich auch nicht für lange Zeit umgesetzt würde, wenn es versucht würde, da Gegner schnell eine Mehrheit bekämen), lässt sich kaum bestreiten. In der Realpolitik fordert deshalb auch niemand, dass alle von der ganzen Welt, die in ein wohlhabendes Land einreisen wollen, nach Deutschland kommen können, aber von Linken wird erwartet, dass sie eine solche Position haben müssen. Das ist natürlich sehr praktisch für alle Nicht-Linken, da mit der Forderung nach offenen Grenzen nicht allzu viele Stimmen zu holen sind, so dass die Linken klein gehalten werden können. Ein gewisses beschränktes Wählerpotenzial gibt es unter Wohlhabenden, welche von den bereits vorhandenen Problemen mit Migration und Integration relativ wenig mitbekommen - dieses Potenzial unter Wohlhabenden holen jetzt zu einem großen Teil die Grünen ab -, aber wenn der Forderung, dass man nur links sein dürfe, wenn man auch für offene Grenzen ist, nachgegeben würde, nachgegeben würde, wäre die zu erwartende Folge, dass der größte Teil der weniger Privilegierten (keineswegs nur rassistische "deplorables", aber unter Leuten, die sich für links halten, ist es in einigen Ländern populär geworden, mit Verachtung auf die Arbeiterklasse zu blicken) für die Linken verloren ist.

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