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  • Mathematiker

mehr als 1000 Beiträge seit 22.02.2014

Den Schuss immer noch nicht gehört

Die Entspannungspolitik von Willy Brandt und Egon Bahr ist in diesem Zusammenhang keineswegs überholt.
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Vielmehr erfordert Entspannung eine realistische Einschätzung der Interessen der beteiligten Staaten.
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Damit verbunden war das Bestreben, die Wahrung der territorialen Integrität aller Staaten im Völkerrecht zu verwurzeln.
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Internationale Organisationen wie die Uno oder die OSZE bekamen eine zentrale Bedeutung.

Also damals gab es einen Kampf der Ideologien und Systeme. Beide Blöcke wollten dem Rest der Welt verkaufen, dass sie das bessere System hatten und buhlten um deren Gunst.
Daher gab es auch wenig Interesse seitens der UdSSR z.B. Finnland, Jugoslawien oder Österreich zu überfallen. Damit wäre dann auch alles Geschwätz hinfällig gewesen.
Weder ein Brandt, noch sein Helfer Bahr hätten unter diesen Bedingungen ein Mandat bekommen. (Der Brandt hätte diese Politik auch nicht betrieben, wenn es in seiner Amtszeit oder kurz vorher einen Überfall auf einen neutralen Staat in Europa gegeben hätte. )
Das Forum der Konfrontation war dadurch auch hauptsächlich die UN und KSZE.
Vorher hatte aber auch der Westen der UdSSR einbläuen müssen, dass man sich nicht auf Spielchen einläßt. Und davon gab es reichlich in den ersten Nachkriegsjahren.

Das heutige Russland hat kein Sendungsbewusstsein und spezielle Ideologie mehr, sondern ist ganz nackt und imperialistisch auf Landraub aus.
Auch nutzte Putin die ganzen politischen Sicherheitsmaßnahmen und Foren, wie die UN oder OSZE nicht, sondern glaubte handstreichartig die Ukraine einfach besetzen zu können.
Was nützt unter solchen Bedingungen eine "Entspannungspolitik"?
Die Idee der UN und auch von OSZE und der "Territorialen Integrität" war immer der Grundsatz der Gleichwertigkeit der Völker. Das es durch Sicherheitsrat immer "bessere" gab, wurde genauso hingenommen, wie einst die Breschnew-Doktrin.
Aber wie soll das jetzt bei der Ukraine und Co. laufen?
Länder festlegen, die weniger gleich sind und bei denen andere Staaten eine "legitimes Interesse" anmelden können, nach belieben in die reinzuregieren?

Nein. Das Problem war viel mehr, dass man die andere Lehre des Kalten Krieges und des Zweiten Weltkriegews vernachlässigt hatte:
Appeasement, herumeiern und generell Schwäche zeigen statt Entschlossenheit, ist für manche Menschen immer eine Einladung. Und ist das Kind erst einmal im Brunnen...

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