rebzilla schrieb am 03.09.2020 18:45:
Die Leute die (nicht von den jeweiligen Diensten dienstverpflichtet) die Schwarz Weiß Roten Fahnen tragen fragen sich schon länger, und sind dank eigener Forschung zu dem Schluß gekommen das statt Schwarz Rot Gold dann doch Schwarz Weiß Rot und die Fahnen der jeweiligen Bundesstaaten die jeweiligen eigentlichen Staaten sind.
Sapere aude.
Mag sein, mir ging es im Kommentar mehr darum, dass bisher keine aller Maßnahmen gegen Corona so begründet wurde, wie es das Grundgesetz des angeblich demokratischen Rechtsstaats eigentlich vorsieht, nämlich anhand einer transparenten, auf Zahlen bezogenen Kosten-Nutzen-Kalkulation unter Berücksichtigung verschiedener Eintrittswahrscheinlichkeiten von Entwicklungen und mit Zielkriterien.
Das war im Faschismus nicht anders, und wie damals existiert auch heute kein Rechtsweg, obwohl es doch ein Bundesverfassungsgericht gäbe, das zumindest die formale Rechtmäßigkeit der Begründung für bisher ungekannte, freiheitseinschränkende Maßnahmen prüfen sollte, die halt nicht auf abstrakten Gefahren durch ein Virus, sondern allein auf den geschätzten, konkreten Eintrittswahrscheinlichkeiten für unterschiedliche Entwicklungen der Epidemie beruhen müsste. Die historischen Nationalsozialisten begründeten ihr Konzept der sog. Schutzhaft in Konzentrationslagern auch nur abstrakt mit Gefahren für die innere Sicherheit, und einen echten Rechtsweg zur regelmäßigen Überprüfung der Haftgründe gab es wohl nicht; genau wie heute die gesamte Bevölkerung einen Gefährderstatus verpasst bekam, der rechtlich nicht geprüft werden kann, weil alles angeblich so glasklar, logisch und alternativlos sei.
Aus meiner Sicht sind die Maßnahmen gegen Corona so verfassungswidrig wie KZs für Reichsbürger.