Renten, Pensionen und Arbeitslosengeld etc. abschaffen

Damit geht auch einher, dass Renten- und Arbeitslosenversicherung abgeschafft werden. Hartz4All einführen (besser ein besseres Konzept). Gelder, die bereits in die Kassen geflossen sind, müssen angerechnet werden. Wer z.B. bereits eine Rente über Hartz IV bekommt, erhält diese auch weiter. Wer nach 20 Beitragsjahren 80% von Hartz IV erreicht hat und mit 40 Beitragsjahren 160% erreicht hätte, zahlt nichts mehr ein und bekommt 100%. Nebenbei kann man privat vorsorgen. Rentenerhöhungen in Bezug auf Inflationsausgleich werden nicht garantiert, gab es in der Vergangenheit aber auch nicht immer. Wer also das Glück hat, einem bezahlten Beruf nachzugehen, kann privat vorsorgen. Wer nicht das Glück hat, hatte zuvor in der Regel auch nicht die Möglichkeit. Staatliche Unterstützung für die ersten beiden Kinder erhöhen: 4/3 Hartz IV für das erste, 2/3 Hartz IV für das zweite. Ab dem dritten in Zukunft geborenen oder in Zukunft nach Deutschland zugezogenen Kind gibt es kein Geld mehr. Wie schon Rainer Bartsch als Beifahrer von Jörg Thardeusz festgestellt hatte, sind Steuern ein Mittel, um Geld zu steuern. Diese werden wahrscheinlich erhöht werden müssen. Dafür fallen aber Renten- und Arbeitslosenversicherung weg, da es einen einheitlichen Grundsatz für Erwachsene gibt, unabhängig davon ob erwerbslos, in Rente, in Pension oder berufstätig. Geld, das im Beruf verdient wird, kann den Lebensstandard verbessern und für die Altersvorsorge investiert werden. Bei Bedarf (z.B. Krankheiten, Erwerbsunfähigkeit) gibt es die Möglichkeit weiterer Gelder. Die Möglichkeiten, Ausgaben von der Steuer abzusetzen, müssen zurückgefahren werden. Berufliche Ausgaben werden gemacht, um die Einnahmeseite zu erhöhen. Damit wird Geld verdient, das ausreichen muss, um die Ausgaben zu kompensieren, so dass es keinen Bedarf gibt, die Ausgaben von der Steuer abzusetzen. Eventuell fallen dadurch sogar die Steuersätze. Die Marktwirtschaft wird beibehalten. Das neue Notebook etc. wird dann gekauft, wenn es Bedarf gibt, nicht weil das alte abgesetzt ist und weil das neue auf Kosten anderer Steuerzahler abgesetzt werden kann. Subventionen und zusätzliche Steuern können weiterhin eingesetzt werden, damit keine Wälder für Biogasanbauflächen gerodet werden, die später in Form von Methan teilweise ungenutzt in die Atmosphäre entweichen. Wer die Deutsche Staatsangehörigkeit hat, muss auch mindestens den entsprechenden Steuersatz zahlen, auch wenn man im Ausland lebt. Deutsche im Ausland und durch den Staat geduldete Ausländer in Deutschland bekommen auch Grundeinkommen. Ob es genauso hoch ausfällt, wie für Deutsche in Deutschland muss noch erörtert werden. Doppelte Staatsangehörigkeit kann wegfallen. (Allerdings gibt es wirklich Menschen, die sich mehreren Nationen zugehörig fühlen.) Aktives Wahlrecht können Ausländer auch erreichen, wenn diese lange genug geduldet in Deutschland leben. Für die Entscheidung bezüglich der Duldung sind weder Pegida noch die Alle-Willkommen-Kultur zuständig, sondern das durch die Regierung verabschiedete Gesetzt. Passives Wahlrecht für politische Ämter (also gewählt werden zu können) setzt die Deutsche Staatsangehörigkeit voraus. Die Stimmen von Deutschen mit nur einer Staatsangehörigkeit zählen dabei mehr als von Ausländern oder Deutschen mit mehreren Staatsangehörigkeiten. Diese haben schließlich die Möglichkeit auch woanders mitzubestimmen. Es gab einmal den Fall eines Deutsch-Italieners, der dreimal gewählt hatte: einmal als Deutscher, einmal als Italiener per Briefwahl aus Deutschland und einmal bei seinem Zweitwohnsitz in Italien. Dieser Vorteil bleibt Menschen mit nur einer Staatsangehörigkeit (egal welcher) meist verwehrt. Die anderen 99% Änderungsmaßnahmen oder Beibehaltungen habe ich glatt noch vergessen.

Es bedarf natürlich einer (langen) Übergangszeit.