Ab wann ist ein Patent auf, normalerweise in der EU, Vorrichtung und Verfahren, im pharmazeutischen Bereich wie Impfstoffherstellung die reale Schöpfungshöher erreicht, das dieses Patent anerkannt wird?
Ich kenne rudimentär technische Patente, was ist bei med. Patenten anders?
Soll bedeuten.
Ich vermute das es überhaupt nicht um den Impfstoff geht, es geht einzig um den "mRNA first Strike" Patentschutz in Europa.
Da hat man dann einen Impfstoff, manche behaupten der wäre nicht so wirksam, gebastelt, um das wahre Patent als erster anzumelden.
Den Claim abstecken.
Ich erinnere das Spahn öffentlich sagte, dass er Krebs besiegen wird.
Welche Schöpfungshöhe muss ein pharmazeutisches Patent erfüllen?
P.S. Um ein Patent zu widerlegen, geht es um den Streitwert der wohl aktuell bei weit über 10 Billionen Euro geht.
D.h. es ist absolut unmöglich das Patent anzufechten. Die Patentanwälte würde ca. 10% vom Streitwert in Vorkasse verlangen.
Viel Spaß.....
PPS 9 Monate !?!?!?
https://www.dpma.de/patente/einspruch_nichtigkeit/index.html
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (23.11.2021 20:49).