Kurz gesagt ignoriert die Politik in ihrer gespielten Entrüstung
über das Kommunikationsmittel Internet Grundgesetz und die im
offline-Bereich aus guten Gründen geltende Rechtslage, wenn
sie eine Zensur nach Art schlimmer Diktaturen in Deutschland
für Internetkommunikation einführen will.
Um das mal an einem Beispiel aus dem Artikel zu illustrieren:
>Wie soll man zum Beispiel mit dem im deutschen Strafrecht
>verankerten Verbot von Nazipropaganda umgehen?
So stellt die Politik die Sache hin und argumentiert, deshalb
müsse man jeden Zugriff darauf blockieren.
Es sei Ding des Teufels, wenn eine Flaggenseite eine historische
Fahne aus dem 3. Reich zeige.
Dabei verschweigt die Politik jedoch, dass es Ausnahmeregelungen
für historische Forschung und Lehre usw. gibt, um eine Blockade
von Seiten zu fordern, die nicht mehr zeigen, als bei Guido Knops
"History"-Reihe im öffentlich-rechtlichen Fernsehen allsonntäglich
zu sehen ist.
Die Politik macht das aus reinem Selbstzweck: Sie will offenbar
wie ein absoluter Monarch den Bürger beherrschen.
>Die Publikation von Adolf Hitlers "Mein Kampf" ist in Deutschland
>eine Straftat,
Das stimmt nicht ganz. Es handelt sich hierbei um eine
vorkonstitutionelle Schrift, die nicht unter die Verbote fällt.
Deshalb bemüht die Politik ihre fragwürdige
Urheberrechtsargumentation.
>Im Grunde müsste jedes aus den USA kommende Buchpaket geöffnet
>werden, um herauszufinden, ob darin Hitlers "Mein Kampf" ist.
>Das Buch würde dann konfisziert
Das praktizierte man bisher. In der Frühzeit des Internethandels
wurde jedes Päckchen mit Videokassetten vom Zoll aufgerissen
und auf Pornographie (Versandhandelsverbot laut StGB) zu prüfen.
>Oder man müsste jede von einem deutschen Server ausgehende
>Bestellung bei "Barnes&Nobles" überprüfen, ob Hitlers
>"Mein Kampf" bestellt wird.
Das will man gerade einführen.
Bislang hat man z.B. Ebay USA und Barnes und Noble dazu vergattert,
Nutzern aus Deutschland solche Angebote erst gar nicht anzuzeigen.
Ebay USA hat das extrem weitreichend umgesetzt und zensiert selbst
normale Geschichtsbücher, normale Chemiebücher (nach Stichwörtern
wie "Hitler" oder "explosive" irgendwo im Inhaltsverzeichnis) weg,
Steine der Berliner Mauer sowie alle Militariagruppen weg.
Die Nutzer bekamen dann eine Seite,
der Artikel dürfe in Deutschland nach Auskunft von deutschen
Behörden aufgrund deutscher Gesetze nicht angezeigt werden...
Zusätzlich hat Ebay angeblich ein System zur Unterdrückung von
solcher Sendungen an Nutzer aus Deutschland implementiert.
Dieser rechtswidrige Eingriff in Grundrechte von z.B. Museen
und Wissenschaftlern war eine Initiative von Hertha Däubler Gmelin.
Ein Museumsdirektor aus Berlin hatte sich sehr darüber aufgeregt.
über das Kommunikationsmittel Internet Grundgesetz und die im
offline-Bereich aus guten Gründen geltende Rechtslage, wenn
sie eine Zensur nach Art schlimmer Diktaturen in Deutschland
für Internetkommunikation einführen will.
Um das mal an einem Beispiel aus dem Artikel zu illustrieren:
>Wie soll man zum Beispiel mit dem im deutschen Strafrecht
>verankerten Verbot von Nazipropaganda umgehen?
So stellt die Politik die Sache hin und argumentiert, deshalb
müsse man jeden Zugriff darauf blockieren.
Es sei Ding des Teufels, wenn eine Flaggenseite eine historische
Fahne aus dem 3. Reich zeige.
Dabei verschweigt die Politik jedoch, dass es Ausnahmeregelungen
für historische Forschung und Lehre usw. gibt, um eine Blockade
von Seiten zu fordern, die nicht mehr zeigen, als bei Guido Knops
"History"-Reihe im öffentlich-rechtlichen Fernsehen allsonntäglich
zu sehen ist.
Die Politik macht das aus reinem Selbstzweck: Sie will offenbar
wie ein absoluter Monarch den Bürger beherrschen.
>Die Publikation von Adolf Hitlers "Mein Kampf" ist in Deutschland
>eine Straftat,
Das stimmt nicht ganz. Es handelt sich hierbei um eine
vorkonstitutionelle Schrift, die nicht unter die Verbote fällt.
Deshalb bemüht die Politik ihre fragwürdige
Urheberrechtsargumentation.
>Im Grunde müsste jedes aus den USA kommende Buchpaket geöffnet
>werden, um herauszufinden, ob darin Hitlers "Mein Kampf" ist.
>Das Buch würde dann konfisziert
Das praktizierte man bisher. In der Frühzeit des Internethandels
wurde jedes Päckchen mit Videokassetten vom Zoll aufgerissen
und auf Pornographie (Versandhandelsverbot laut StGB) zu prüfen.
>Oder man müsste jede von einem deutschen Server ausgehende
>Bestellung bei "Barnes&Nobles" überprüfen, ob Hitlers
>"Mein Kampf" bestellt wird.
Das will man gerade einführen.
Bislang hat man z.B. Ebay USA und Barnes und Noble dazu vergattert,
Nutzern aus Deutschland solche Angebote erst gar nicht anzuzeigen.
Ebay USA hat das extrem weitreichend umgesetzt und zensiert selbst
normale Geschichtsbücher, normale Chemiebücher (nach Stichwörtern
wie "Hitler" oder "explosive" irgendwo im Inhaltsverzeichnis) weg,
Steine der Berliner Mauer sowie alle Militariagruppen weg.
Die Nutzer bekamen dann eine Seite,
der Artikel dürfe in Deutschland nach Auskunft von deutschen
Behörden aufgrund deutscher Gesetze nicht angezeigt werden...
Zusätzlich hat Ebay angeblich ein System zur Unterdrückung von
solcher Sendungen an Nutzer aus Deutschland implementiert.
Dieser rechtswidrige Eingriff in Grundrechte von z.B. Museen
und Wissenschaftlern war eine Initiative von Hertha Däubler Gmelin.
Ein Museumsdirektor aus Berlin hatte sich sehr darüber aufgeregt.