Also ehrlich gesagt, solange die vierte Macht im Staate, also die
Medien, fest in rechtskonservativer Hand sind möchte ich eigentlich
lieber kein Volksentscheid oder Volksbegehren. Dann kann man ja
gleich Springer, Burda, Bertelsmann die Regierungsverantwortung
überlassen, die haben einfach zu viel Macht über große, einfach
strukturierte Bevölkerungskreise.
Schliesslich ist eine (mehr oder weniger offizielle) Begründung der
SPD für das Abstimmungsverhalten beim Zensur Gesetz gewesen "Wir
hatten Angst so kurz vor der Wahl als Partei der Kinderschänder in
der Bild verunglimpft zu werden."
Medien, fest in rechtskonservativer Hand sind möchte ich eigentlich
lieber kein Volksentscheid oder Volksbegehren. Dann kann man ja
gleich Springer, Burda, Bertelsmann die Regierungsverantwortung
überlassen, die haben einfach zu viel Macht über große, einfach
strukturierte Bevölkerungskreise.
Schliesslich ist eine (mehr oder weniger offizielle) Begründung der
SPD für das Abstimmungsverhalten beim Zensur Gesetz gewesen "Wir
hatten Angst so kurz vor der Wahl als Partei der Kinderschänder in
der Bild verunglimpft zu werden."