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  • benu13

509 Beiträge seit 10.06.2015

Sind Abwehrkämpfe ein Weg aus dem neoliberalen Europa?

Danke für den informativen Artikel, wenn er auch nur begrenzt hoffnungsvoll stimmt.
Wie am Beispiel der Wasserwirtschaft belegt wird, können Kampagnen zu punktuellen Fragen durchaus positive Resultate bringen. Aber, und darauf wird ja auch hingewiesen, geht es hierbei vornehmlich um eine Abwehr drohender Verschlechterungen. In einem solchen Fall ist es naturgemäß einfacher, kritische Bürger zu aktivieren und breite Bündnisse zu schmieden.

Sollen aber positive Veränderungen bewirkt werden, dann tut sich die progressive Bewegung meist recht schwer. Diese würden eine EU-weite Programmatik verlangen, die nicht nur Missstände anprangert, sondern auch eine realistische Alternative zum neoliberalen System beinhaltet. Da Bürger, Regionen und Staaten infolge einer erfolgreichen Politik des „Teile und Herrsche“ heute höchst unterschiedlich betroffen sind, ist es verständlicherweise schwierig, sie auf eine gemeinsame Strategie einzuschwören.

Zwar sind Massenbewegungen zu konkreten Fragen wichtig, um Politiker unter Druck zu setzen und den einen oder anderen von ihnen sogar zu überzeugen. Ohne ein tieferes Verständnis über deren Kontext und daraus abgeleitet die Erhebung positiver Forderungen bleibt aber jede Kritik rückwärts gewendet. Sie wird daher nicht dem Anspruch des Titels gerecht, „Wege aus dem neoliberalen Europa“ zu weisen.

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