Man könnte meinen, TTIP sei gescheitert. Und das ist auch gut so. Gibt uns das hier doch einen weiteren Vorgeschmack darauf, was von TTIP zu erwarten ist.
Da beschließt eine demokratisch gewählte Regierung in einem souveränen Staat ein Gesetz und statt dieses Gesetz gegen den Einfluss von Außen zu verteidigen, bekommt der Gesetzgeber ein EU-Vertragsverletzungsverfahren ins Haus.
Was ist am Gesetz auszusetzen? Etwa nur, dass Soros "Kader-Schmiede" die Voraussetzungen scheinbar nicht erfüllt? Sicherlich dürfte es Soros doch nicht schwer fallen, auch dieses Gesetz durch Dritte im Boot leicht zu umgehen?
Stattdessen nun aber quasi den Gesetzgeber zwingen zu wollen, ein an sich scheinbar sinnvolles Gesetz zurück zu nehmen, ist eine Machtprobe von neuer Qualität. Und dass die EU in dieser Sache Soros gegen Ungarn vertritt, spricht Bände.
"Correctiv" ist hier ein vom Autor gut eingeführtes Beispiel der Einflussnahme auf Meinungen und Stimmungen. Man darf und muss solche Konstruktionen durchaus hinterfragen.