gegen Demokratiefeinde.
Die Logik dahinter wird man wohl lange suchen müssen...
Im Prinzip kann man gegen "Feinde der offenen Gesellschaft" nach karl Popper mit Verboten vorgehen (Toleranzparadoxon). Allerdings sind auch seine Hürden wohl wesentlich höher als die Einstufung einer Gruppierung als "rechtsextrem" sondern schon mit der offen vorgetragenen Ablehnung des Dialoges oder gar der Empfehlung gewaltsam gegen die ""Andersdenkenden" vorzugehen. Aber was hier vorgeschlagen wird, soll ja auch auf einer wesentlich niedrigeren Schwelle beruhend vorgegangen werden.