observer3 schrieb am 10.02.2020 18:18:
gemacht werden soll. Und alle Parteien (bis auf die AfD) spurten aufs Wort.
Da blitzte kurz auf, wie der wahre Zustand unserer Demokratie ist.
Woher hat diese Frau diese Macht? Und wie kommt Sie dazu, ihr Amt zu missbrauchen und die Absetzung eines gewählten Ministerpräsidenten zu verlangen?
Tja, so viele Jahre in herausragender Position können schon überheblich machen, siehe deutsche Spitzenmanager.
Bin eh der Meinung das unsere Frau Kanzlerin durchaus eigene Vorstellungen von demokratischen Vorgängen hat.
Das hätten unsere Medien fragen sollen. Aber stattdessen schrieben sie von einem "Dammbruch", weil Kemmerich mit Stimmen der AfD gewählt worden war. Was war daran verwunderlich oder gar ein "Dammbruch"? Wenn AfD-Abgeordneten im Landtag sitzen, muss man doch wohl davon ausgehen, dass die irgendetwas wählen werden.
Wer die politische Geschichte kennt weis doch auch das es schon öfter so war das Union oder SPD an Rande der Legalität Wahlen 'gemeistert' haben, aber das waren ja Volksparteien die voll auf den Boden des Rechtsstaates standen und keine verkappten Faschisten (etabliert sich der Begriff zur Zeit für die AfD).
Ziemlich leise ist auch die Berichterstattung zu den massiven Drohungen gegen Kemmerich und seine Familie (seine Kinder brauchten Polizeischutz), nach welchen er zurückgetreten ist. Da tritt eine gewählter Ministerpräsident nach solchen Drohungen zurück. Für die Medien ist aber der "Skandal", dass er überhaupt gewählt wurde.
Auch das hat im Lande Tradition, der ehemalige Außenminister des deutschen Reiches, Walther Rathenau erlaubte sich nicht nur ein hervorragender Politiker zu sein, nein er war auch in der DDP und gar Jude.
Klar, das sowas nicht geht und er ableben musste :(
Die Bundes-CDU hat wohl gehofft, ein paar ihrer Hanseln in Thüringen würden wohl heimlich Ramelow wählen und man wollte dann Gras über die Sache wachsen lassen (natürlich wäre das keine "Kooperation" mit der Linkspartei).
Würde ich auch als 'Merkels Kalkül' erachten.
Bin mal gespannt, wie sich die Sache weiter entwickeln wird.
Neue Gesetze, die solche 'Misstände' unmöglich machen?