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Avatar von steinschlag
  • steinschlag

mehr als 1000 Beiträge seit 29.04.2014

Re: nur Idioten fordern Neuwahlen

> Leider gab es da den Brief von Höcke an die CDU und die FDP,
> in der klar steht, daß die AfD alles wählt, solange es nicht die
> LINKE, bzw. Ramelow ist.

das steht doch jeder Partei zu eine Meinung zu haben (auch wenn sie mir persönlich nicht gefällt)

> Klar, dass es keine offizielle Aussprache gab, aber im Kern
> eine interne Absprache.

da hast Du mich mißverstanden,
ich kritisiere grundsätzlich jede Art von Koalitionsvereinbarungbenm. Das sehen weder die Thüringische Verfassung noch das GG der BRD vor. Das ist gelebter Parteienwildwuchs.
Wenn eine Partei dagegen zum Ausdruck bringt "nicht mit dem oder denen", dann ist das vielleicht im Einzelfall dumm (z.B. wenn man Looser-CDU ist und mit dieser Aussage jede rechnerisch denkbare Mehrheit im Landtag ausschließt), aber nicht illegal.
Dieser Höcke hart ja nur gesagt, dass einer von mehreren denkbaren Gesprächspartner für ihn (und ist er die AfD?) ausfällt, mit allen anderen hat sich die AfD gesprächsbereit gezeigt.
Wo ist das Problem?

> Auf der anderen Seite dürften gerade CDU und FDP eine
> Neuwahl aufgrund der augenblicklichen Umfragen vermeiden,
> wie der Teufel das Weihwasser.
>
> Aber gerade aus dem Grund sollten Neuwahlen stattfinden.

Jein,
Unterhaltungswert hätten Neuwahlen, zu rechnen wäre wohl mit einem Ausscheiden von FDP und Grünen, Verluste bei CDU und SPD, Gewinne bei AfD und Linken.
Nur - der Wähler hat gewählt und es gibt keinen Grund dessen Votum zu ignorieren.
Dann müssen die gewähltenb Politclowns eben ungewöhnliche Wege geghen und ggf. einen Konsens-MP ausserhalb ihres eigenen Filzes suchen. Irgendein aktuell Unterbeschäftigter wird sich schon finden.
Die Landesverfassung macht hier kaum Einschränkungen.
Nicht ein einziges Mitglied des Kabinetts muss MdL sein.
Im schlimmsten Fall macht der "externe" MP seine Sache dann sogar gar nicht so schlecht und führt damit die "Profis" vor...

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