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Avatar von steinschlag
  • steinschlag

mehr als 1000 Beiträge seit 29.04.2014

nur Idioten fordern Neuwahlen

- denn für sie gibt es keinen Grund.
Einfach mal die Verfassung des Landes Thüringen lesen.
Für die, die's sonst nicht finen: Artikel 70:

"(3) Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der
Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer
Abstimmung gewählt. Erhält im ersten Wahlgang
niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang
statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht
zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang
die meisten Stimmen erhält.
(4) Der Ministerpräsident ernennt und entlässt die Minister.
Er bestimmt einen Minister zu seinem Stellvertreter."

Da steht weder, dass der MP Mitglied des Landtages sein muss, könnte also eine (evtl. sogar "unpolitische") Konsenperson sein.
Und da steht aus nichts von wegen Koalitionen... dagegen was von vom MP berufenen (und nicht von Koalitionären entsandten) Ministern.

Aktuell gibt es in Thüringen einen ganz normalen Zustand. Der mag manchen Pöstchenhändlern nicht gefallen, ist aber völlig unproblematisch und "voll demokratisch".
Die gewählten Abgeordneten müssen sich notfalls besaufen und einen Konsenskandidaten finden. Notfalls muss man eben suchen, wird sich schon einer in irgend einer Fußgängerzone finden.

Nur wahrscheinlich kann es eben keiner der bereits im Landtag sitzenden Berufspolitiker sein - und das ist wohl das eigentliche Problem.

Und zur Erinnerung: die Bürger hatten nie einen MP zu wählen (auch wenn man ihnen das vorgelogen hat), die Bürger wählten die Zusammensetzung des Landtages.
Und der soll gefälligst jetzt seine Arbeit tun.

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