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Avatar von J. S. Mill
  • J. S. Mill

150 Beiträge seit 03.01.2021

Eine Vermögensabgabe nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip....

....mit einer Zahlungspflicht auf Jahrzehnte gestreckt und einer starken Progression, ist die einfache und historisch bewährte Lösung. Die Not- oder Ausnahmesituation zur Rechtfertigung im verfassungsrechtlichen Sinne ist gegeben. Hierfür und hier sehe ich das große Problem, muss es eine politische Mehrheit geben. Positive Effekte sind die Wiederherstellung der Deckung der Schulden im Finanzsystem und eine Teilentmachtung von Superreichen. Diese Maßnahme muss ganz oben auf der Agenda zur Wiederherstellung demokratischer Verhältnisse stehen.

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