Selenski "kontert" VölkerrechtsvorwurfWas: Was würden korrekte Völkerrechtler[…]
Den Maßstab des Völkerrechts anzulegen, wie ja sogar auf tagesschau.de zu Sawahiri Anmerkungen in den letzten drei Absätzen zu finden sind, nennt Selenski im Video Unterstützung von Terrorismus. Das erinnert mich persönlich vom Tenor her an Argumentationen zu Israel und Gaza.
Nennt man völlige Regellosigkeit "totalen Krieg"? Wären wir dann gerade in einem globalen totalen Krieg? Ach nee, wir sind wohl in einem absoluten Krieg nach Clausewitz (von dem ist doch auch Krieg ist die Fortführung der Diplomatie mit anderen Mitteln).
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Der preußische Militärtheoretiker Carl von Clausewitz prägte den Begriff des „absoluten Krieges“ als Denkmodell, im Gegensatz zum Erfahrungsmodell des „wirklichen Krieges“. Clausewitz bezieht sich auf den Krieg zwischen Streitkräften[2] und betonte, dass der Krieg von sich aus keine Mäßigung kenne. Die Dynamik kriegerischer Gewalt werde nur von politischen und gesellschaftlichen Momenten eingeschränkt.
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Quelle: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Totaler_Krieg
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Das Ukraine-Update am 5. August
Amnesty erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ukraine - Selenskyj kontert
Heute, 05.08.2022 | 06:35
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen Bericht von Amnesty International (AI) zu angeblichen Völkerrechtsverstößen seiner Streitkräfte kritisiert. Er warf der Menschenrechtsorganisation vor, sie verlagere die Verantwortlichkeit vom Aggressor auf das Opfer. Wer einen solchen Zusammenhang herstelle, „muss sich eingestehen, dass er damit Terroristen hilft“, sagte Selenskyj in einer Videoansprache am Donnerstagabend.
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„Jeder Versuch, das Recht der Ukrainer in Frage zu stellen, sich dem Völkermord zu widersetzen, ihre Familien und Häuser zu schützen“, sei eine „Perversion“, schrieb der ukrainische Verteidigungsminister Olekxij Resnikow auf Facebook.
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Quelle: https://m.focus.de/politik/ausland/das-ukraine-update-am-5-august-amnesty-erhebt-schwere-vorwuerfe-gegen-die-ukraine-selenskyj-kontert_id_72885571.html
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[BRD freiwilliger Helfer, Korrektur mh]
Hinzu kommt allerdings: Völkerrechtlich fehlt jede Grundlage für solche Angriffe. Außerhalb eines erklärten Kriegs und ohne unmittelbar vorliegende Gefahr sind gezielte Tötungen illegal. Auch dann, wenn sie, wie im Fall al-Sawahiri, offenbar "den Richtigen" treffen und - soweit bekannt - keine Zivilisten.
2013 wurde erstmals bekannt, dass der Militärstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz zentral für die US-Drohnenangriffe ist. Seither wird auch im Bundestag immer wieder über den politischen Umgang in dieser Sache debattiert. Die Grünen waren dabei in erster Reihe der Kritiker und forderten die damaligen Regierungen und das Auswärtige Amt immer wieder dazu auf, sich gegen völkerrechtswidrige Tötungen über Ramstein einzusetzen.
Kommenden Donnerstag veröffentlicht das ARD-Magazin Panorama eine mehrjährige Recherche zu dem Thema. Darin wird es auch um die aktuelle Position der Außenministerin Annalena Baerbock gehen.
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Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/us-drohnenprogramm-101.html