...immer wieder die gleichen Worthülsen, der „ Israelbezogene Antisemitismus „ ist kaum mehr als eine hohle Phrase, die letztendlich nur dazu dienen soll, dem Staat Israel weiter frei Hand Fürstin Siedlungsprojekt zu geben.
Viel eher sollte Situation in Israel/ Palästina als das angesehen und diskutiert werden, wie sie in Realität ist;
ein kolonialer Siedlerstaat, der nicht nur Züge der Apartheid trägt, sondern Apartheid ist.
Die UNO hat 1973 Apartheid definiert als „ inhumane Akte, ausgeführt mit dem Ziel, die Herrschaft einer rassischen Personengruppe über irgendeine andere rassische Personengruppe herzustellen und aufrechtzuerhalten und [die Letztere] systematisch zu unterdrücken“. Drei Jahre später, 1976, trat die Anti-Apartheid Konvention in Kraft. Doch weder Deutschland, noch die USA und erst recht nicht Israel sind dieser beigetreten.
Die UNO Anti Apartheid Konvention gilt für folgende inhumane Handlungen, wobeinicht alle Kriterien erfüllt sein müssen:
- die Verweigerung des Rechts auf Leben und Freiheit durch Mord, Folter, willkürliche Festnahme und illegalen Freiheitsentzug
- die absichtliche Herbeiführung von Lebensbedingungen, welche darauf abzielen, die physische Zerstörung solcher Gruppen herbeizuführen
- gesetzliche und andere Maßnahmen, die darauf abzielen, die Teilnahme solcher Gruppen am politischen, sozialen und kulturellen Leben zu verhindern
- Maßnahmen, die auf eine Trennung der Bevölkerung in rassischer Hinsicht abzielen (durch Schaffung von Reservaten und Ghettos, das Verbot von gemischten Eheschließungen und durch Enteignung von Grundbesitz)
- Ausbeutung der Arbeit einer rassistisch definierten Gruppe, insbesondere durch Zwangsarbeit
- Verfolgung von Organisationen und Personen, weil diese sich gegen die Apartheid wenden
Nach der Studie „ Besatzung, Kolonialismus und Apartheid „ der Cape Town University von 2009 stützt sich Apartheid auf drei Pfeiler:
1. Die Kategorisierung und Segregation nach ethnischer Zugehörigkeit,
2. institutionalisierte systematische Diskriminierung und
3. strenge Sicherheitsgesetze
Anhand der o.a. Kriterien kann jeder selbst überprüfen, dass für Staat Israel bis auf einen Punkt alle genannten zutreffen.
Die größte israelische Menschenrechtsorganisation, BˋTselem, hat Anfang dieses Jahres ein Positionspapier veröffentlicht, indem erstmal anerkannt wurde, dass Israel ein Apartheidsystem geschaffen hat.
„ Am 12. Januar 2021 veröffentlichte die Organisation ein neues Positionspapier – New position paper: A regime of Jewish supremacy from the Jordan River to the Mediterranean Sea: This is apartheid – in dem die bisherige Terminologie von „verlängerter Besatzung“ (prolonged occupation) oder „Ein-Staaten-Realität“ (one-state-reality) zur Beschreibung der Situation in Israel und den besetzten Gebieten durch den Terminus „Apartheid“ ersetzt wurde.[5]...“. - Wikipedia
Positionspapier - https://www.btselem.org/publications/fulltext/202101_this_is_apartheid
Natürlich wird die pro-zionistische Fraktion in lautes Lamentieren verfallen, dass das ja gar nicht so sei und das alles nur „ Israel bezogener Antisemitismus „ darstellt.
An diesem Punkt verweise ich zur Überprüfung des Sachverhalts explizit auf die o.a. Kriterien.