Absolut Normales Viech schrieb am 24. Januar 2007 13:47
> Es ist das "Spiel über Bande".
> Wenn die dt. Bundesregierung mit einem Gesetzesvorhaben im eigenen
> Lande (vorerst) scheitert, trägt sie es nach Brüssel. Gewissermaßen
> quasi "von oben herein" stürzt dann das Unheil wieder zurück,
> gefördert durch die undurchsichtigen und undemokratischen Strukturen
> der sogenannten EU.
Ein guter Artikel, doch er weist auf einen wesentlichen Umstand nicht
hin: eine Demokratie setzt eine Diskussion und eine
Auseinandersetzung über Regierungsvorhaben und Gesetzesänderungen
voraus. Dies ist aber heute nicht mehr gegeben: in den Medien nehmen
die Aktivitäten unserer nationalen Regierung einen sehr breiten Raum
ein. Tatsächlich ist aber die Gesetzgebung nach Brüssel faktisch
ausgewandert. Europäische Gesetzesvorhaben werden aber so gut wie
überhaupt nicht medial erwähnt und geschweige denn diskutiert. Hier
in Deutschland sitzen wir und denken, dass wir mitreden können, dabei
findet die Party anderswo statt.
Das ist keine Demokratie.
> Es ist das "Spiel über Bande".
> Wenn die dt. Bundesregierung mit einem Gesetzesvorhaben im eigenen
> Lande (vorerst) scheitert, trägt sie es nach Brüssel. Gewissermaßen
> quasi "von oben herein" stürzt dann das Unheil wieder zurück,
> gefördert durch die undurchsichtigen und undemokratischen Strukturen
> der sogenannten EU.
Ein guter Artikel, doch er weist auf einen wesentlichen Umstand nicht
hin: eine Demokratie setzt eine Diskussion und eine
Auseinandersetzung über Regierungsvorhaben und Gesetzesänderungen
voraus. Dies ist aber heute nicht mehr gegeben: in den Medien nehmen
die Aktivitäten unserer nationalen Regierung einen sehr breiten Raum
ein. Tatsächlich ist aber die Gesetzgebung nach Brüssel faktisch
ausgewandert. Europäische Gesetzesvorhaben werden aber so gut wie
überhaupt nicht medial erwähnt und geschweige denn diskutiert. Hier
in Deutschland sitzen wir und denken, dass wir mitreden können, dabei
findet die Party anderswo statt.
Das ist keine Demokratie.