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92 Beiträge seit 09.03.2023

Es braucht in einer Demokratie immer einen Gegenpol

Seit der Flüchtlingskrise 2015 gab es keinen Gegenpol im Parlament und diese Rolle spielt seitdem nur die AfD, die auch sowohl in der Corona-Krise als auch beim Ukraine-Krieg der einzige klare Gegenpol im Parlament war zur Regierungslinie. Deshalb sehe ich die AfD aktuell als wichtigste Kraft im Parlament an, da es in einer Demokratie immer einen Gegenpol zur Regierungspolitik geben muss.

Die Linkspartei/PdS war in den 2000er-Jahren der Gegenpol. Ich erinnere mich daran, dass CDU und SPD jahrelang die Linkspartei/PdS bekämpft haben als "SED-Nachfolgepartei" und dass die demokratischen Parteien niemals mit diesen "Undemokraten" koalieren dürften. Als die AfD 2013 auftauchte, wurde die Rolle des auszuschließenden Paria auf die AfD übertragen. Die Politiker der Linkspartei schienen froh zu sein, seitdem endlich auch an den Fleischtöpfen der Regierungspolitik beteiligt zu werden. Dementsprechend ist die Linkspartei keine ernst zu nehmende Opposition in den vergangenen Krisen mehr.

Ich bin nicht für die AfD, aber ich bin dafür, dass es einen klaren Gegenpol zur Regierungs- und Medienlinie im Parlament gibt. Auch Trump mochte ich nicht und doch war es gut, dass durch ihn vier Jahre die Wokeness in einigen Bereichen wieder gelockert werden musste, mehr freie Rede an Universitäten wieder möglich war. Deshalb ist es nur verständlich, dass die AfD weiter zulegen wird, wenn es keinen anderen Gegenpol im Parlament gibt.

Übrigens ein guter Artikel vom Chefredakteur, wie ich finde. Aufrufe zum Dialog bräuchte es mehr auf Telepolis.

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