Aus dem aktuellen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Hervorhebungen von mir):
"Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des
Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes),
der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der
Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) werden eingeschränkt und können auch durch Rechtsverordnungen nach Absatz 5 eingeschränkt werden.
Merkel möchte uns nicht nur einsperren, sondern auch Zutritt zu unseren Wohnungen und Häusern um dort auch Gewalt anwenden zu dürfen.
Meine Prognose: Die Ausgangssperren werden nach kurzer Zeit auch auf die meisten Tagesstunden ausgeweitet werden. Dadurch wird sichergestellt, dass der größte Teil der Bevölkerung zu Hause ist. Danach werden Impftrupps durch die Städte ziehen und wer nicht freiwillig die Tür aufmacht, dem wird die Bude eingerannt und dann mit roher Gewalt die Spritze reingejagt.
Verschwörungstheorie? Merkel hat doch klipp und klar geäußert, dass die Pandemie für sie erst zu Ende ist, wenn JEDER MENSCH geimpft worden ist!
Und wer meine Prognose für übertrieben hält, warum will sich Merkel die Ermächtigung holen, unsere körperliche Unversertheit und die Unverletztlichkeit der Wohnung außer Kraft zu setzen?
Herr Neuber, ich finde es gut, dass TP weiterhin regierungskritisch bleibt. Aber informieren Sie bitte die Leserschaft auch über weitere Sauereien, die die Bundesregierung plant. Es geht nicht mehr allein um Ausgangssperren, sondern inzwischen um sehr viel mehr!!!
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (16.04.2021 13:47).