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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Warum kamen die Nazis an die Macht

Das kann passieren. Demokratische Regierungen können genauso unfähig, korrupt oder einfach schlecht sein wie autokratische. Aber das ist kein Fehler der Demokratie sondern der falsche Anspruch, dass demokratisch Regierungen in ihrer Qualität besser sein sollen als andere. Sie sind nur besser legitimiert und sie können bei Bedarf ausgewechselt werden. Wenn Zweifel daran bestehen ob eine Partei hinter dem Prinzip des politischen Wettstreits und der jederzeit möglichen Abwahl steht, dann darf sie kein Partner für demokratische Parteien mehr sein.

Das fängt damit an, dass man ankündigt die neu gewonnene Macht erstmal zur Bestrafung der abgewählten Regierung zu nutzen, was nichts anderes bedeutet als die Opposition zu kriminalisieren und auszuschalten. Solche Sprüche sind heute gang und gäbe, ich vermisse oft die Wachsamkeit solch falschen Tönen gegenüber - man kann sich über alles streiten, aber der Rahmen, den die Demokratie für diesen Streit setzt, darf nicht angetastet werden. Wer nur auf den TAG X" wartet, wo nach einem Sieg die Regeln außer kraft gesetzt werden, der muss vom demokratischen Wettstreit ausgeschlossen bleiben, die demokratischen Institutionen müssen stärker und dauerhafter sein als die wechselnden Parteien und Regierungen.

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