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  • PsiWarrior5

498 Beiträge seit 31.01.2023

Das Referendum auf der Krim war illegal und ein Militärputsch

Das Referendum auf der Krim war illegal und ein Militärputsch, der im Jahr 2014 durch Russland durchgeführt wurde.

1. Das Gebiet wurde von "grünen Männchen" besetzt, die Russland geschickt hatte.

2, Es gab keine Wahlmöglichkeit zur Beibehaltung des status quo
die Wahlmöglichkeiten waren:

- Sind Sie für eine Wiedervereinigung der Krim mit Russland mit den Rechten eines Subjekts der Russischen Föderation?

- Sind Sie für eine Wiederherstellung der Gültigkeit der Verfassung der Republik Krim von 1992 und für einen Status der Krim als Teil der Ukraine?

Beides wäre eine Veränderung zu Gunsten Russlands gewesen.
Wenn man aber alles so lassen wollte wie es war, dann konnte man diese Option gar nicht wählen.

Dieses Vorgehen ignoriert die Definition der Venedig-Kommission, deren Prinzip eine JA- oder NEIN-Auswahl vorgibt.

3. Die Fragestellung verletzt das Prinzip der Eindeutigkeit; Tatsache ist, dass während des Jahres 1992 zwei verschiedene Verfassungen in Kraft waren, womit die zweite Option doppeldeutig ist.
https://de.wikipedia.org/wiki/Referendum_%C3%BCber_den_Status_der_Krim

4.
Ohne Zustimmung der Zentralregierung hätte ein solches Referendum auch nicht stattfinden dürfen.

Telepolis-Artikel:

Nach dem Putsch eroberte Russland in einem schnellen Referendum die Krim zurück

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (03.03.2023 04:29).

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