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  • shinji-akari

mehr als 1000 Beiträge seit 02.10.2003

Re: Russland auch nicht

ACD schrieb am 03.03.2023 09:34:

Nach dem Bukarester Memorandum haette die Krim allerhoechstens ein unabhaengiger Staat werden koennen haette aber niemals (aus Sicht von Russland) akzeptiert werden duerfen.

Der russische Politikwissenschaftler Vladislav Belov verweist demgegenüber darauf, dass das Memorandum von der Staatsduma nicht ratifiziert wurde. Somit sei es nur als Willenserklärung der damaligen russischen Regierung unter Boris Jelzin, nicht aber als völkerrechtlich bindend anzusehen.[23]

Bezüglich Vorwürfen der Regierung von Belarus, dass die USA das Memorandum verletzen würden, verkündete die US-Botschaft in Minsk in einer Pressemitteilung im April 2013, dass die Vereinigten Staaten die Verpflichtungen gegenüber Belarus ernst nehmen, obwohl das Memorandum rechtlich nicht bindend sei.[2

https://de.wikipedia.org/wiki/Budapester_Memorandum

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