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Avatar von hasbinz
  • hasbinz

mehr als 1000 Beiträge seit 17.08.2015

Europa soll nur funktionieren, wenn es sich 100%ig den Merkel-Alleingängen fügt?

Ich bin ja selbst trotz einiger Kritikpunkte (die sich imho durchaus korrigieren ließen) Anhänger der europäischen Idee und gegen nationalistische Kleinstaaterei.

Aber die Nummer, die der Rentenlügen-Onkel Blüm hier abzieht, ist einfach lächerlich: Seine Behauptung, wonach Europa zugrunde gehen würde, wenn die anderen europäischen Staaten nicht zu 100% gefügig die vom Merkel (im Alleingang) ex Kathedra-Kanzleramt beschlossenen Vorstellungen umsetzen, ist schlicht respektloser Unfug.
Europa setzt vielmehr im Gegenteil voraus, dass eben NICHT ein Staat versucht, als Hegemon die anderen die im Alleingang ausgedachte Politik aufzuzwingen versucht. Die richtige demokratisch legitime und europäische Vorgehensweise wäre, dass eine gemeinsame europäische Politik im europäischen Parlament beschlossen wird. Leider hat das EU-Parlament gegenüber der Kommission, den Ministerräten und den Staatsfürsten (insbesondere Merkel) noch nicht die ihm gebührende Macht. Es wird zeit, das zu ändern.

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