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  • die-Harke

mehr als 1000 Beiträge seit 06.02.2021

Alle Verfassungsrichter sind durch Parteien ins Amt gekommen

Und gerade bei der Entscheidung über die Gebühren für die ÖRR konnte man sehen das sich die Verfassungsrichter für ihre Ernennung auch bei den Parteien bedankt haben.

Ein extrem erschreckendes Beispiel ist die Richterin Baer.

Frau Baer war vor ihrer Ernennung zum Verfassungsrichter nie als Richter Staatsanwalt oder Rechtsanwalt tätig aber im Bereich Gender. Zitat Wiki

"Seit 2002 ist sie Professorin für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin. Dieser Lehrstuhl wurde extra geschaffen, um Gender-Forschung interdisziplinär zu verankern und um die Gründung des GenderKompetenzZentrums an der Humboldt-Universität Berlin vorzubereiten.[3][4] Das GenderKompetenzZentrum, dessen Leiterin sie von 2003 bis 2010 war, war als Drittmittelprojekt am Lehrstuhl von Baer angesiedelt und wurde vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bis zur Einstellung der Finanzierung 2010 gefördert"

"Baer wurde im November 2010 von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für ein Richteramt am Bundesverfassungsgericht nominiert[15] und am 11. November 2010 vom Wahlausschuss des Deutschen Bundestags gewählt. "

Hört sich an als wenn da eine sehr weltfremde Person zur Verfassungsrichterin gemacht wurde und die Stufe für Stufe mittels Netzwerken aufstieg. Übrigens Frau Baer gehört dem 1. Senat an welcher den Parteien die große Gefälligkeit erlies das der ÖRR 450 Millionen Euro jährlich mehr zur Propaganda zur Verfügung hat.

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