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  • jsjs

mehr als 1000 Beiträge seit 25.12.2019

Gedanken zum Sozialstaat

Der Sozialstatt ist in D vorzugsweise (aber nicht ausschließlich) als Kassenwesen organisiert. Das ist weder zwingend noch auf den ersten Blick sinnvoll. Warum soll nicht der gesamte Reichtum der Gesellschaft für die Bedürftigkeit herangezogen werden, der ist doch schließlich viel umfangreicher, als der Anteil der nationalen Lohnsumme? Andere Staaten handhaben das auch zuweilen anders.

Wenn man sich aber das Prinzip genauer anschaut, entdeckt man, wie systemkonform diese Art der Umverteilung ist.

Lohnabhängige führen zwangsweise einen Teil ihres Lohns in eine der drei großen Kassen ab (inzwischen gibt es ja auch die Pflegeversicherung). Aus diesen Kassen werden die Zeiten finanziert, wo der Lohnabhängige zwar auf Lohn angewiesen ist, aber keinen Lohn mehr bekommt (Arbeitslosigkeit und Alter). Aus der Krankenversicherung werden zahlreiche andere Fälle bezahlt (früher auch Sterbegeld), die offenbar aus dem Lohn nicht zu finanzieren sind. Ein Hinweis auf die Knappheit des Lohns. Der reicht weder für Krankheit, oder auch kürzere Phasen der Arbeitslosigkeit, noch gar fürs Alter.

Die Gesamtheit der Lohnabhängigen lebt also davon, was insgesamt an Lohn gezahlt wird. Die einen vom Lohn direkt, die anderen aus Bestandteilen des Lohns, der noch gezahlt wird.
Oder anders ausgedrückt: Das Auskommen der Lohnarbeiterklasse ist davon abhängig gemacht, was Kapitalisten an Lohn übrig haben - also Lohn, der sich fürs Kapital lohnt.

Das ist einerseits "genial", weil so kein gesellschaftlicher Reichtum "verschwendet" wird, sondern über die Verknüpfung sichergestellt ist, dass der Lebensunterhalt des Lohnabhängigen zum Kapitalwachstum beigetragen hat - sonst wäre der Lohn ja nicht gezahlt worden.

Dieses Prinzip wird durch den Staat an ein paar Stellen ergänzt. Zum einen durch direkte Zuschüsse, wenn die Kasse so gar nicht mehr reicht. Zum anderen dadurch, dass die sog. Lohnnebenkosten zu einem Teil auf den Lohn aufgeschlagen werden, und nur zu einem Teil als Abzug vom Lohn dem Lohnarbeiter zur Last fallen. Diese Aufteilung hat den schönen Nebeneffekt, dass man die Ideologie breittreten kann, dass sich auch die Kapitalisten an den Kosten beteiligen. Was natürlich Unsinn ist, weil alles ist Lohn, und der wird nun mal vom Kapitalisten gezahlt.

Diese Splittung hat aber auch den Nachteil, dass die Löhne automatisch steigen, wenn der Staat höhere Sätze für Arbeitslosen-, Kranken- oder Rentenversicherung festlegt. Und höhere Löhne will man ja nicht. Im Gegenteil. Das Kapital ist ständig bemüht die Lohnkosten zu senken.

Außerdem funktioniert dieses Umlageprinzip nur, solange der Anteil der Bedürftigen nicht zu hoch wird, die Löhne nicht zu stark sinken, also die nationale Lohnsumme überhaupt hinreicht, was zunehmend nicht mehr der Fall ist.

Und jetzt sind wir beim Artikel. Diese gewollte Knappheit der Kassen nimmt der Autor zwar zur Kenntnis, nicht aber den Grund dafür. .

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