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Avatar von sabi.grub
  • sabi.grub

856 Beiträge seit 28.08.2020

Das Wesentliche fehlt wie öfter in den Artikeln

Hier wird so getan, als würde den Parteien willkürlich ihr Status entzogen. Im Fall der DKP tatsächlich auch ihre Rechtsstellung als Partei und damit verbunden natürlich auch die Teilnahme an der Bundestagswahl. Das geschah aber nicht willkürlich. Diese Partei vermied es seit Jahren rechtzeitig die vorgeschriebenen Rechenschaftsberichte einzureichen.

Gut, ab und an kann man auch mal schludrig sein. Ist menschlich. Es kann auch schon 2 oder 3 mal passieren. Im Fall der DKP nahm man es sogar in 5 aufeinander folgenden Jahren hin. Aber nun ist der Geduldsfaden gerissen. In sechs aufeinander folgenden Jahren war es der Partei nicht möglich, ihren Rechenschaftsbericht pünktlich abzugeben.

Immerhin hat man die Verantwortlichen immer wieder auf die Mängel hingewiesen und irgendwie muss man darauf irgendwann nun einmal reagieren. Die DKP kann dagegen Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einlegen. Ganz aus dem Rennen ist sie also noch nicht. Die zugelassene Partei "Der III. Weg" hat sich hingegen an die Regeln gehalten.

So einfach ist das. Man kann es auch ganz ohne Artikel mit einem Satz zusammen fassen. Wer sich nicht an die Regeln hält, darf nicht mitspielen.

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