Spießbürger schrieb am 14.07.2021 16:11:
Tobias Kern schrieb am 14.07.2021 14:03:
wurde die DKP zu den Bundestagswahlen zugelassen? Nein, denn selbstverständlich wird nur der Verrat und niemals der Verräter geliebt. Und so bleibt die jw Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes und die DKP wird nicht zu den Bundestagswahlen zugelassen.
Natürlich muss es eine Verschwörung sein. Es kann ja nicht sein das die Partei es einfach nicht auf die Reihe bekommt einen Rechenschaftsbericht abzugeben. Das darf nicht sein.
Alles verschwörung:
"Die Gesetzgeber werden im Verlauf ihrer volksfeindlichen Politik ihr eigenes Grundgesetz brechen. Wir Kommunisten aber werden die im Grundgesetz verankerten wenigen demokratischen Rechte gegen die Verfasser des Grundgesetzes verteidigen“.
(Max Reimann Fraktionsvorsitzender der KPD im Bundestag am 23. März 1948)
https://www.rf-news.de/2019/kw-21/wie-kommunisten-zum-grundgesetz-stehen
1956 erklärte das Bundesverfassungsgericht die KPD für verfassungswidrig und folgte damit dem Antrag der Bundesregierung. „Verfassungswidrig“, so hat der Autor Josef Foschepoth sein Buch über dieses Urteil überschrieben – mit doppelter Bedeutung. Denn der Historiker hält auch das Karlsruher Verfahren für „durch und durch verfassungswidrig“.
https://www.bpb.de/geschichte/zeitgeschichte/deutschlandarchiv/225517/kommunistenverfolgung-in-der-alten-bundesrepublik
Am 28. Januar 1972 unterzeichnete Bundeskanzler Willy Brandt den „Radikalenerlass“. Sein Anliegen war vor allem die Ostpolitik: 1968 war, nach zwölf Jahren Verbot, wieder eine Kommunistische Partei zugelassen worden, als Konzession an den Warschauer Pakt. Um zu verhindern, dass die DKP erneut verboten wurde, sollten zumindest ihre Anhänger keine Beamten werden dürfen.
https://www.deutschlandfunk.de/vor-45-jahren-der-radikalenerlass-wird-verabschiedet.871.de.html?dram:article_id=377468
In verschiedenen Städten wollen Neonazis und »Querdenker« den Kampftag der Arbeiterklasse am Sonnabend für ihre sozialdarwinistische Propaganda und soziale Demagogie missbrauchen. Ob die Provokationen wie geplant stattfinden werden, ist derzeit offen. So haben erste Behörden angekündigte Aufmärsche bereits mit Verweis auf hohe Coronainfektionszahlen untersagt. Hinzu kommt, dass die Neonazis überall, wo sie aufmarschieren wollen, auch auf den Protest von antifaschistischen Organisationen, Gewerkschaften und linken Parteien treffen werden.
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In verschiedenen Berliner Bezirken, darunter in Lichtenberg, wollen Anhänger von Verschwörungsmythen, die sich selbst die irreführende Bezeichnung »Freie Linke« gegeben haben, aufmarschieren. Kennzeichnend für dieses rechtsoffene Milieu sei nicht nur die Verharmlosung der Coronapandemie, sondern es gebe »auch regelmäßig unwidersprochene NS- und Schoah-relativierende Äußerungen sowie diverse antisemitisch codierte Verschwörungserzählungen wie ›Q Anon‹ oder der Erzählung von Zwangs-Chippung bei Impfungen«, betont der Zusammenschluss »Bunter Wind für Lichtenberg«. Auch die VVN-BdA ruft dazu auf, sich den selbsterklärten »Freien Linken« ab 12 Uhr in den Weg zu stellen, um die »Lichtenberger Blutmauer«, die sich am Rathauspark befindet und an ermordete Spartakuskämpfer aus den Märzkämpfen 1919 erinnert, zu schützen. (29.04.2021)
https://www.jungewelt.de/artikel/401470.rechte-aufm%C3%A4rsche-braunes-treiben-am-1-mai.html