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  • Nützy

mehr als 1000 Beiträge seit 11.06.2010

noKritik: "Wie Kleinparteien klein gehalten werden"

Zitate aus dem Artikel in doppelten quote-tags:

Der konservativen Zentrumspartei half es nicht, [...]

Zentrum gehört eigentlich zum Linkskatholizismus und hatte über die kath. Soziallehre eine großen Einfluss auf das, was wie heute soziale Marktwirtschaft nennen.

Denn die Nichtzulassung bedeutet eben auch den Verlust des Parteienstatus [...]

Der eine Reihe von Vorteilen mit sich bringt, die normale Vereine oder informelle Gruppen nicht haben. Ach, ist das schön!

Bei Wahlergebnissen ab 0,5 Prozent hätten sie immerhin Anspruch auf staatliche Zuschüsse von 0,83 Cent pro Stimme.

Ich kann immer viel besser schlafen, wenn ich weiß, was ich mit meinen Steuergeldern alles mitfinanzieren darf.
Herrlich!

Das Angebot an wählbaren Parteien mit Erfolgschancen wird künstlich verknappt.

Das ist der Sinn der 5%-Hürde.

Allgemein ist die Fünf-Prozent-Hürde für finanzstarke Parteien leichter zu überwinden als für solche, hinter denen keine reichen Sponsoren stehen

MLPD?

das macht die Sperrklausel eher zu einem ständischen Instrument als zu einem demokratischen Schutzwall.

Das ist zwar ein gutes Argument gegen Quotenregelungen, greift hier aber nicht, weil sich ja verschiedene Kleinparteien zusammschließen könnten oder weil man einer etablierten großen Partei beitreten könnte.

Der Fehler des Systems ist meines Erachtens das Listenwahlrecht. Dies bedingt solche Zustände.

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