BladeRunnersDelight schrieb am 18.07.2019 01:43:
Interessante Auffassung von Volksverhetzung, die Sie da haben...
Es dürfte schwer werden, einen Richter zu finden, der diesen Straftatbestand so oder auch nur ähnlich interpretiert.
Sie tun ja gerade so, als ob Richter der Weisheit letzter Schluß wären. Glauben Sie im Ernst, ein Richter, der in Deutschland weisungsabhängig ist vom Justizministerium, würde darüber nachdenken, gegen das System, dem er seinen Wohlstand und seine gesellschaftliche Position verdankt, auch nur den Hauch einer Kritik zu äußern?
Tatsächlich ist aber alles, was dazu geeignet ist, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören und Bevölkerungen gegeneinander aufzuhetzen, wie das bei Kriegspropaganda so üblich ist, Völkerverhetzung, und das gänzlich unabhängig davon, ob das jetzt irgend ein Richter so oder anders interpretiert. Juristische Definitionen weisen oft eigenartige Wahrnehmungs- und Interpretationsmuster auf. So gilt das absichtliche Erschießen oder sonstwie zu Todebringen eines Menschen als Mord, im Krieg dagegen gilt das gegenseitige Erschießen, das Soldaten tun, nicht als Mord. Der Vorgang ist aber derselbe, es ist lediglich die juristische Willkür-Definition, die da einen Unterschied erkannt haben will. Cui bono ...?