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  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Budapester Memorandum

Das Budapester Memorandum wurde auch von Belarus unterzeichnet bzw, von Russland in Bezug auf Belarus. Darin wird Belarus als atomwaffenfrei bezeichnet. Die Stationierung von Atomwaffen auf dem Gebiet von Belarus bedeutet auf jeden Fall eine Änderung dieses Status und damit eine Verletzung der Verpflichtungen aus dem Memorandum.

Aber geschenkt. Dass Russland Verträge so lange uminterpretiert bis sie das Gegenteil von dem bedeuten, was ursprünglich mal vereinbart wurde ist ja nicht neu.

Letztlich verändert sich die Lage was die Nuklearwaffen angeht in Europa dadurch nicht wesentlich, außer das Belarus stärker mit in den Krieg hineingezogen wird. Russland hat welche und bedroht damit alle westlichen Anrainerstaaten, die keine haben. Vermutlich gibt es diese Waffen längst auch in Belarus, nur eben nicht offiziell. Russland ist die einzige Atommacht die in diesen Waffen anscheinend eine ganz normale Komponente ihres Drohpotenzials sieht, auf das man jederzeit zurückzugreifen bereit ist, wenn auf dem Schlachtfeld nicht so läuft.

Interessant ist, wie China wohl auf diese Ankündigung reagiert. Das nukleare Säbelrasseln hatte ja deutlich nachgelassen, nachdem Xi sein Missfallen darüber ausgedrückt hatte.

Grundsätzlich kann Russland Belarus mit unter seinen Atomschirm nehmen so wie die USA das mit Europa auch tun. Allerdings sind Art, Ort und Zeitpunkt der Stationierung völlig anders. Bei den für Belarus vorgesehenen Waffen handelt es sich um moderne Raketen mit extrem kurzer Vorwarnzeit, die direkt an der Grenze zu atomar nicht bewaffneten NATO-Staaten stehen. Die seit Jahrzehnten in Europa gelagerten Atomwaffen liegen alle weit weg von Russlands Grenzen und können Russland kaum erreichen. Ihre Zahl wurde im Laufe der Jahre immer weiter verringert.

Der Zusammenhang mit der Uranmunition in der Ukraine ist völlig wirr. Die DU-Munition kann maximal eine Kontamination in der Ukraine bewirken, aber welche Gefahr geht davon für Russland oder gar für Belarus aus, die mit einem Atomschlag zu beantworten wäre? Eine naheliegende Reaktion wäre gewesen, dass Russland nun seine eigene DU-Munition einsetzt, was es bisher (angeblich!) nicht getan hat. Auf den Schlachtfeldern der Ukraine ist das Strahlenrisiko durch DU-Munition gegenüber anderen Gefahren getrost zu vernachlässigen.

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