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  • Tobias Claren

mehr als 1000 Beiträge seit 14.11.2002

Re: Ich dachte das die Muppetpuppe Lascht mal irgendwas mit Jura zu tun hatte

kruziform schrieb am 27.07.2021 18:16:

Eine Demonstration wäre doch zugelassen worden. Man wollte aber die faktische Demonstration als Pilgerreise "tarnen".

Atheisten hätten sich auch nicht auf "Sonderrechte für Pilgerer" berufen können.

Fazit: Beide Seiten haben stur überreagiert und beide Seiten bauschen es öffentlichkeitswirksam auf.

mfg, kruziform

Wie Pervers das "Versammlungsecht" ist, zeigt sich doch daran, dass wenn die mit leeren Plakaten und Bannern gelaufen wären, es nicht zu verbieten wäre, weil keine Demonstration.
Oder 200 Personen mit Banner und Schildern die leer sind...
Eine Hochzeitsgesellschaft mit 200 Personen darf sich zum Spaziergang treffen, ohne dass es angemeldet werden muss.

Es sollte im Versammlungsrecht Änderungen geben, die über Vorgaben auch versammlungsfreie Demos erlauben, wenn die nicht den Fluss des Verkehr und Passanten beeinträchtigen.
Der Inhalt der Demo sollte eh nie eine Bedeutung haben, sondern nur Anzahl und Ort etc..
Evtl. auch eine KI die auf einer Webseite anhand des Ortes, Menge etc. neutral entscheidet.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (28.07.2021 12:18).

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