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  • Systemverwalter

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Re: Belege? ... aber käuflich sind sie alle:-)

edges schrieb am 13. März 2015 00:49
> sieh her:

> http://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-642-28436-6_10

Das ist dann aber nicht die Patentschrift. Für eine Recherche des
Standes der Technik zu einem bestimmten Zeitpunkt zur Beurteilung der
Patentfähigkeit braucht man die Patentschriften und keinen Review,
der ggf. Jahre nach einer Patentanmeldung veröffentlicht wurde.

>ps: is das besser als der urbanski?

Es geht nicht darum, dass etwas besser ist. Es handelt sich hier um
einige der ersten Publikationen zu dem Thema und diese sollten
Fachleuten bei Bedarf in einem demokratischen Rechtsstaat zugänglich
sein und nicht auf Geheiss irgendeiner Behörde ohne Rechtsgrundlage
in einen "Giftschrank" für Behörden-Geheimwissen verbannd werden! Das
gilt auch für solche, über 100 Jahre alte Patentschriften. Bei
wichtigeren Stoffen, die heutzutage z.B. als Zwischenprodukt für neue
Synthesen in Forschung und Industrie eine Rolle spielen könnten,
hätte das ggf. gravierende Konsequenzen, denn oft sind alte Patente
der chem.Industrie und pharmazeutischen Industrie eine wichtige
Informationsquelle.
Ausserdem verstösst das Vorgehen der Behörden gegen die Freiheit von
Wissenschaft und Forschung im Grundgesetz!

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